Neue Westfälische: KOMMENTAR Reformfähigkeit der neuen Regierung Wo ist Luther? CARSTEN HEIL

Bielefeld (ots) - Auch wenn es vielen Deutschen nicht mehr bewusst
ist: Am Samstag ist Reformationstag. Dieser Feiertag erinnert an
Martin Luther, der mit seinen 95 Thesen - angeblich an die Tür der
Schlosskirche zu Wittenberg genagelt - am Ende des Mittelalters so
tiefgreifende Reformen herbeigeführt hat, wie sie in der Geschichte
unseres Landes selten waren.
Der Reformator hat damit nicht nur das damals herrschende
Kirchensystem ins Wanken gebracht, sondern auch das soziale Gefüge.
Außerdem hat er den Grundstein für die knapp 250 Jahre später
heraufziehende Aufklärung und damit für Transparenz in der
Gesellschaft gelegt. Er hat zur Befreiung der Menschen beigetragen.
Ohne Luther sähe Deutschland anders aus. Bei seinem Wirken hat der
Augustinermönch nicht auf den eigenen Vorteil geachtet. Er hat das,
was er für richtig hielt, ohne Rücksicht auf die Folgen für ihn
persönlich gepredigt. Und er hat dafür eingestanden, hat Mühsal,
Anfechtung, Angst und Verbannung ertragen.
Natürlich ist die heutige Zeit komplexer als das 16. Jahrhundert, sie
ist demokratischer, schneller, vielfältiger, internationaler und
flacher. Es fehlt ihr jedoch an Menschen mit klaren Überzeugungen,
die führen, nicht nur verwalten und austarieren. Es fehlt an
Persönlichkeiten, die den Menschen erklären, worum es geht, und die
die Gesellschaft voranbringen.
Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung vertagt die Diskussion um das
Gesundheitssystem in die Zukunft, und wartet beim Atomausstieg auf
die Energielobby. Obwohl sich Kanzlerin Angela Merkel neu erfinden
und zu einer richtigen Führungsfigur entwickeln müsste, deutet nichts
darauf hin. Sie tarierte schon im Wahlkampf aus, wollte niemandem weh
tun. Der Start der neuen Bundesregierung gibt keinen Anlass zur
Hoffnung. Er ist im Gegenteil geprägt von Scheu vor dem klaren Wort.
Das Hin und Her um die Steuersenkung - kommt sie nun, kommt sie
nicht, wann kommt sie? - ist nur ein Beispiel für mangelnde Courage
den Menschen zu sagen: Wir haben das Geld nicht, und wenn wir es
haben, dann ist es eigentlich das Geld eurer Kinder.
Angela Merkel hat nach ihrem Reform-Wahlkampf 2005 in den politischen
Abgrund geblickt. Fast wäre sie damals nicht Kanzlerin geworden, weil
sie von Zumutungen gesprochen hat. Das wollten viele Wähler nicht,
sie leben lieber weiter in trügerischer Sicherheit. Damit haben sie
Merkel den Mut zu echter Führung genommen.
Staatshaushalt, Sozialsysteme, Klima-, Umwelt und Artenschutz,
Bildungsdefizite, mangelnde Gerechtigkeit in der Gesellschaft,
Wirtschaft - alles Themen die endlich angepackt werden müssen. Doch
weil Politiker nur von Wahl zu Wahl, von Umfrage zu Umfrage regieren,
geht die neue Regierung diesen Herausforderungen aus dem Weg. Auch
die in der Opposition so mutig daherredende FDP.
Es bräuchte Politiker mit uneigennützigem Mut, die sich nicht bange
machen lassen, die Überzeugungen haben und für sie stehen. Wo ist
einer wie Martin Luther?

Originaltext: Neue Westfälische
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