 Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Bundeswehr
Geschrieben am 28-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Schlimmer geht's nimmer
Kaum zu glauben: Mit seinen Fehlentscheidungen in den
Berufungsverfahren gegen Coesfelder Bundeswehr-Ausbilder wegen
Rekruten-Misshandlung hat der Bundesgerichtshof die Absurdität, mit
der dieser Fall abgehandelt wird, in neue Dimensionen gesteigert.
Absurd nicht etwa deshalb, weil es falsch wäre, die für
menschenunwürdige Ausbildungsmethoden Verantwortlichen zu bestrafen.
Absurd wird es, wo dies nicht mit Mitteln der militärischen
Disziplinargewalt, sondern des Strafrechts geschieht. In einem Fall,
in dem kein Betroffener je eine Beschwerde geschrieben, geschweige
denn geklagt hat. Zu Recht fordern Parlament, Justiz, Medien die
Verhältnismäßigkeit der Mittel ein, wann immer es ums Militär geht.
Die muss allerdings auch für den Umgang mit Soldaten gelten, selbst
wenn sie versagen.
Dem hat sich das Gericht verschlossen. Der Vorsitzende kassiert
Freisprüche, bestätigt Urteile, die junge Männer den Job kosten und
auf ewig zu Vorbestraften machen. Und er bedauert ausdrücklich, dass
er weitere Urteile in diesem Fall nicht auch noch anschärfen konnte.
Schlimmer geht's wirklich nicht. Oder doch noch?
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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