 RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Koalition
Geschrieben am 23-10-2009 |
Heidelberg (ots) - Union und FDP sind angekommen. Sie mussten sich
zunächst mühsam von den Fußfesseln ihrer überzogenen Wahlversprechen
befreien. Aber auch wenn es nur einen symbolischen Einstieg in eine
Politik der Steuersenkungen geben kann, das Gesamtergebnis wird an
etwas anderem gemessen werden. Nämlich daran, ob Schwarz-Gelb die
Stellhebel auf Zukunft setzt. Und natürlich - auch Personalfragen
sind inhaltliche Fingerzeige. Und da sind Merkel, trotz begrenzter
Möglichkeiten, Überraschungen gelungen: Wolfgang Schäuble als
Finanzminister - damit hat sie den alten Profi, mit dem sie seit der
Kohl-Affäre ein zwiespältiges Verhältnis hatte, fest an sich
gebunden. Die Besetzung strahlt Solidität aus und sichert der CDU das
derzeitige wichtigste Ressort. Thomas de Maizière, ihr Vertrauter,
kann eine zur FDP hin kompatible Innenpolitik vertreten. Er
verkörpert zusammen mit Ursula von der Leyen und Karl-Theodor zu
Guttenberg, dem künftigen Rivalen von Horst Seehofer, den personellen
Kern einer modernen Union. Merkel hat über ihre Personalpolitik auch
die eigene Position gestärkt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
232586
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: zu Ergenissen der Koalitionsverhandlungen Berlin (ots) - Angesichts der sozialpolitischen Schmierenkomödie, die Schwarz-Gelb derzeit aufführt, kommt einem das alte Ulbricht-Postulat in den Sinn, wonach alles demokratisch aussehen soll, während die Partei die Kontrolle behält. Union und FDP haben das Motto leicht verändert: Es muss alles sozial aussehen, während wir das System nach neoliberalen Grundsätzen umbauen.Sei es die Teilprivatisierung der Pflegeversicherung oder der Umbau des Gesundheitswesens: Stets sind die Koalitionäre bemüht, ihre sozialen Einschnitte als Wohltaten mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Rürup lobt schwarz-gelbe Gesundheitspläne - Kritik an Regionalisierung Saarbrücken (ots) - Der Finanzexperte und frühere Regierungsberater Bert Rürup bewertet die schwarz-gelben Reformpläne für das Gesundheitswesen grundsätzlich positiv. "Dass die künftige Koalition eine weitgehende Abkopplung der Kassenbeiträge von den Lohnkosten plant, ist ein Fortschritt", sagte Rürup der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Die angepeilte regionale Differenzierung bei den Beiträgen, auf der insbesondere die CSU besteht, nannte Rürup jedoch einen "Irrweg". Das Regionalprinzip sei dem Sozialrecht fremd. "Mit dieser mehr...
- Rheinische Post: Das Kabinett der Dr. Merkel Von Sven Gösmann Düsseldorf (ots) - Das neue Bundeskabinett ist eine Versammlung respektabler Persönlichkeiten. Diese sind perfekt eingesetzt, falls man das Kabinett aus der Machtperspektive der Kanzlerin betrachtet. Wenn nicht, ist fraglich, ob alle am richtigen Platz sind. Am überzeugendsten wirkt die Berufung Schäubles zum Finanzminister. Der ehemalige Finanzamts-Regierungsrat ist ein erfahrener Politiker am Ende seiner Karriere. Er hat den Bürgern in den nächsten Jahren nichts anzubieten als Blut, Schweiß und Schulden das müssen die Kanzlerin und mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Union und FDP planen eine radikale Gesundheitsreform - Das Hoffen auf den großen Wurf Von Wibke Busch Düsseldorf (ots) - Es kreiste der Berg und gebar - eine Regierungskommission. Das ist die Bilanz von Union und FDP nach ihrem Koalitionsringen um die Zukunft des Gesundheitssystems. Die schlechte Nachricht: Für die Versicherten bleibt erst einmal alles beim alten. Die gute: Es besteht die Chance auf eine Reform, die ihren Namen wirklich verdient. Fast scheint es so, als hätten die künftigen Partner wegen ihres Rückziehers beim "Schattenhaushalt" eine Art "Schatten-Koalitionsvertrag" beschlossen. Mit Blick auf die Finanznöte wird die mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Wochenendausgabe vom 24./25. Oktober 2009 den Ansturm auf die neu freigegebenen Internetadressen: Frankfurt/Oder (ots) - Das Zauberwort heißt wieder einmal Twitter. Das soziale Netzwerk der kurzen Mitteilungen hat sich zu einer machtvollen Verlinkungsmaschine gemausert. Zwar wird auf Twitter auch viel Belangloses erzählt. Warum es aber funktioniert, hat einen anderen Grund: Menschen, mit denen man sich selbst verbunden hat, schicken Hinweise zu interessanten Links. Diese Empfehlungen wiederum sorgen dafür, dass man selbst diesem Link folgt. Denn ohne den Hinweis hätte man die verlinkte Seite kaum gefunden - oder gar nicht gesucht. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
