 Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / Palästinenser / Menschenrechte
Geschrieben am 15-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Es fehlen Rechtsnormen
Die Waffen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas
schweigen vorerst, doch die psychologische Kriegsführung geht weiter.
Diesmal vor dem UNO-Menschenrechtsrat. Schon der Name dieses Gremiums
ist grotesk, werden doch viele seiner Mitgliedsstaaten von Regimen
regiert, die für Freiheitsrechte nichts übrig haben. Nach unzähligen
Anti-Israel-Resolutionen soll Jerusalem einmal mehr in der
Weltöffentlichkeit als Buhmann vorgeführt werden. Die Vorlage liefert
der Goldstone-Bericht. Darin werden Israel und Hamas im jüngsten
Gaza-Krieg schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen.
Dass die Anschuldigungen auf Hörensagen und weniger auf Beweisen
fußen, kommt in der Debatte kaum vor. Die islamischen Staaten
schieben wie gewohnt einfach Israel die Schuld zu. Das ist infam und
nicht friedensfördernd. Sollte es zu Kriegsverbrechen gekommen sein,
gehören diese aufgeklärt und die Täter vor Gericht gestellt. In einem
Rechtsstaat wie Israel ist das auch eine Selbstverständlichkeit.
Der Gaza-Krieg wirft eine andere Frage auf: Wie kann sich ein
Staat gegen den Raketenbeschuss aus einem Kindergarten verteidigen?
Gegen eine Hamas, die Frauen als Schutzschilde und Kinder als
Selbstmordattentäter einsetzt? Für klassische Kriege gibt es
Rechtsnormen, für Terror-Guerilla-Kriege fehlen sie.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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