(Registrieren)

Neue Westfälische: KOMMENTAR Jamaika an der Saar Mit Lafontaines Hilfe BERNHARD HÄNEL

Geschrieben am 11-10-2009

Bielefeld (ots) - Nein zum Linksbündnis, ja zu "Jamaika". Mit
ihrer Entscheidung für ein Bündnis mit Schwarzen und Gelben haben die
Grünen an der Saar die politische Farbenlehre um eine neue Variante
bereichert. Möglich gemacht haben das bislang eher für unmöglich
gehaltene Bündnis weitreichende Zugeständnisse an die Grünen:
Abschaffung der Studiengebühren, längeres gemeinsames Lernen an den
Schulen und ein umfassendes Rauchverbot.
Mit viel Geschick hat CDU-Chef und Ministerpräsident Peter Müller den
Boden vorbereitet für den Schwenk der Saar-Grünen ins bürgerliche
Lager. Bereits kurz nach der Wahl bekannte er sich zum Atomausstieg,
den die Berliner Koalitionäre gerade rückgängig machen wollen. Gut
möglich, dass CDU-Chefin Angela Merkel das Saar-Projekt flankieren
wird mit Zugeständnissen im Berliner Koalitionsvertrag. Hartnäckig
hält sich das Gerücht, die Laufzeiten für Altmeiler würden nur unter
der Auflage verlängert, dass eine Nachrüstung gegen Terroranschläge
erfolgt. Dies aber wäre so teuer, dass die Betreiber darauf
verzichten würden.
Den letzten Ausschlag für die Entscheidung gegen Rot-Rot-Grün dürfte
die Rückkehr Oskar Lafontaines an die Saar gegeben haben. Auf diesen
Neben-Ministerpräsidenten konnten die Grünen herzlich gern
verzichten.

Originaltext: Neue Westfälische
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2

Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

230147

weitere Artikel:
  • Westdeutsche Zeitung: Oskar Lafontaine zwischen den Stühlen = von Wolfgang Radau Düsseldorf (ots) - Das Blatt hat sich gewendet - gegen Oskar Lafontaine. Am Freitag hatte er sich für Alles oder Nichts entschieden und alles auf eine rot-rot-grüne Koalition an der Saar gesetzt. Egal, wer unter mir Ministerpräsident ist, wird sich der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der Linkspartei gedacht haben. Dann ereilte ihn die Rache der Grünen. Die 5,9 Prozent-Partei, die der Wahlkämpfer Lafontaine aus dem Landtag hatte kegeln wollen, entschied: Lieber mit CDU und FDP, als mit Oskar. Wir vermuten mal: In Saarbrücken wird mehr...

  • Westfalenpost: Oskar schafft Jamaika Hagen (ots) - Saargrüne entscheiden gegen Lafontaine Von Harald Ries Die kleinste Partei im kleinsten Flächenland hatte es in der Hand, etwas Neues zu schaffen - und sie hat sich für die interessantere Variante entschieden: Rot-Rot-Grün wäre die näher liegende Koalition gewesen, Schwarz-Gelb-Grün eröffnet dagegen bessere strategische Optionen. Ob das aber wirklich der Hintergrund des Votums der saarländischen Grünen ist, kann man bezweifeln. Denn zum einen gibt es persönliche Animositäten zwischen einigen grünen und linken Landtagsabgeordneten. mehr...

  • Neue Westfälische: KOMMEMTAR Nachdenken über eine Pkw-Maut Autofahrer sanieren Haushalt JÜRGEN JUCHTMANN Bielefeld (ots) - Kfz-Steuer und Mineralölsteuer, sogar Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer zahlen die Autofahrer. Jetzt kommt womöglich die Pkw-Maut. Automobilclubs heulen reflexartig auf, Politiker glätten die Wogen. Die Idee bei den Koalitionsverhandlungen, eine Maut für Pkw einzuführen, verwundert nicht. Technisch funktioniert die Erfassung auf Autobahnen längst. Ob durch kilometergenaue Abrechnung oder mit der Rasenmähermethode einer Pauschale: Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren Milliarden benötigen, um marode Fernstraßen mehr...

  • Stuttgarter Nachrichten: zu Jamaika an der Saar: Stuttgart (ots) - Das ist eine weit über das kleine Land hinausreichende Entscheidung. Die Grünen befreien sich aus eigener Kraft von jener rot-grünen Fessel, die sie andernfalls in einer sich dramatisch verändernden Parteienlandschaft - programmatisch unnötig wie politisch unklug - noch länger an die Seite der SPD gekettet hätte. Wie zuvor in Thüringen, so haben sich auch die Linken im Saarland verkalkuliert. Sie treten als eine anmaßende, unberechenbare Gruppe auf, im Saarland obendrein von einem wie Oskar Lafontaine angeführt, dem mehr...

  • WAZ: Der Fall Sarrazin - Ein Bärendienst - Leitartikel von Daniel Freudenreich Essen (ots) - In Ansätzen mag Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ja Recht haben. Freilich gibt es einige Ausländer, die ihren Platz in unserer Gesellschaft nicht gefunden haben oder sich auch gar nicht integrieren wollen. Sarrazins viel zu pauschale Migrantenschelte ist aber nicht nur eine Beleidigung für den überwiegenden Anteil türkischer und arabischer Mitbürger, die sich sehr wohl in unseren Alltag eingliedern. Nein, er hat auch allen Integrationsbemühungen einen Bärendienst erwiesen. Eine Generalverurteilung führt nicht zu einem mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht