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stern.de: SPD-Vorstand Scheer kritisiert "Ämterpiraterie" und fordert Alternative zum designierten SPD-Chef Gabriel

Geschrieben am 03-10-2009

Hamburg (ots) - SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat das
Vorgehen bei der Nominierung der neuen SPD-Spitze massiv kritisiert
und fordert eine personelle Alternative zum designierten Parteichef
Sigmar Gabriel. "Es gab keinerlei Grund für ein derartiges
Hauruckverfahren, das einer Ämterpiraterie gleichkommt", sagte Scheer
zu stern.de.

In den kommenden sechs Wochen bis zum Parteitag müsse die SPD
darüber nachdenken können, welche programmatischen und personellen
Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage zu ziehen seien. Neben
Sigmar Gabriel müsse auch ein anderer Kandidat nominiert werden.
Scheer: "Ich halte es gerade jetzt für elementar geboten, dass es auf
dem Bundesparteitag zu einer demokratischen Wahl zwischen personellen
Alternativen zum Parteivorsitz kommt." Die SPD dürfe unter keinen
Umständen "autokratischen Entscheidungen" ausgeliefert werden. Im
Vergleich zur Nominierung Gabriels sei die Papstwahl ein
"radikaldemokratischer Vorgang", sagte Scheer zu stern.de.

Im Laufe dieser Woche hatten sich führende SPD-Politiker auf ein
neues Personaltableau für die SPD-Spitze festgelegt. Demnach soll der
Parteitag im November den bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel
zum neuen Parteichef wählen. Als Generalsekretärin ist die bisherige
Vize-Parteivorsitzende Andrea Nahles ausersehen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige
Arbeitsminister Olaf Scholz, die nordrhein-westfälische Parteichefin
Hannelore Kraft sowie Manuela Schwesig, Sozialministerin in
Mecklenburg-Vorpommern, sollen zu stellvertretenden
Parteivorsitzenden gewählt werden. Der SPD-Parteivorstand soll bei
seiner Sitzung am Montag in Berlin dieses Personalpaket absegnen.

Scheer hatte bereits Mitte der Woche in einem Brief an den
Parteivorstand seinen Unmut über das seiner Auffassung nach
undemokratische Vorgehen kundgetan. Nun legte er im Interview mit
stern.de nach: "Überfallartig wurde jedwede Willensbildung in der
Partei selbst sowie des Präsidiums und des Parteivorstands
übergangen.
Dies widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten und Regeln."
Scheer ist überzeugt, dass viele Parteimitglieder diesen Vorwurf
teilen. "Er dürfte von weiten Kreisen der Partei mitgetragen werden."

Das gesamte Interview lesen Sie unter www.stern.de/spdvorsitz

Originaltext: Gruner+Jahr, stern.de
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/21391
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_21391.rss2

Pressekontakt:
Gruner+Jahr, stern.de
Hans Peter Schütz
Handy: 0171-5445141


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