Amnesty: Krieg den Hütten oder Wohnen in Würde?

Berlin (ots) - UN-Habitat-Tag am 5. Oktober / 70.000 Slumbewohner
in Phnom Penh von rechtswidriger Zwangsräumung bedroht / Neuer
Amnesty-Schwerpunkt "Mit Menschenrechten gegen Armut"

Mindestens 70.000 Slumbewohner in Kambodschas Hauptstadt Phnom
Penh leben in ständiger Furcht davor, aus ihrem Zuhause vertrieben zu
werden und ihre Lebensgrundlage zu verlieren. Vertreibungen von
Slumbewohnern sind ein weltweites Problem. Mehr als eine Milliarde
Menschen leben in Slums. Vielen von ihnen drohen Zwangsräumungen, die
ihre Menschenrechte verletzen. Darauf hat Amnesty International heute
in Berlin hingewiesen. Mit Blick auf den Welt-Habitat-Tag der
Vereinten Nationen (5. Oktober) beginnt Amnesty heute in Deutschland
"Wohnen. In Würde." als einen Arbeitsschwerpunkt für die nächsten
Monate.

"Wenn Planierraupen nachts anrücken und ganzen Familien das Dach
über dem Kopf wegreißen, ist das nicht nur ein Skandal", sagte Monika
Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International. "Es ist auch ein
schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn die Behörden die
Räumung nicht ankündigen, wenn die Betroffenen nicht gehört werden,
wenn sie nicht dagegen gerichtlich vorgehen können und wenn sie keine
angemessene Entschädigung oder eine Ersatzwohnung erhalten." Slums
liegen oft in der Innenstadt. Die Vertriebenen werden weit außerhalb
der Stadt auf Flächen ohne Kanalisation, Trinkwasser, Strom, Schulen
oder Krankenstationen verbracht. Fahrten in die Stadt, wo die meisten
der Bewohner als Straßenverkäufer arbeiten, werden unerschwinglich
teuer. Die Menschen geraten noch tiefer in Armut.

"Vertreibungen von Slumbewohnern sind ein großes
Menschenrechtsproblem in Kambodscha und weltweit, dem sich die
internationale Staatengemeinschaft stellen muss. Auch die Geberländer
der Entwicklungszusammenarbeit dürfen davor nicht die Augen
verschließen", sagte Lüke.

Amnesty forderte die kambodschanische Regierung auf, rechtswidrige
Zwangsräumungen sofort zu beenden. Aufgabe des Staates sei es
vielmehr, die Grundversorgung der Bewohner informeller Siedlungen
sicherzustellen. Slumbewohner dürften nicht gegenüber Bewohnern
anderer Stadtteile diskriminiert werden. Opfer früherer
Zwangsräumungen müssten klagen können und entschädigt werden,
forderte Amnesty.

"Die Regierung Kambodschas nennt es Entwicklung. Doch tatsächlich
bedeuten diese Zwangsräumungen Landraub. Privatinvestoren versorgen
sich rücksichtslos mit Bauland, und die Regierung gibt dem
Rückendeckung", sagte Daniel King, juristischer Berater des Community
Legal Education Centre in Phnom Penh.

Neben Kambodscha hat Amnesty u. a. zu Slums in Kenia, Tschad,
Angola, Brasilien, Slowakei und Ägypten Berichte vorgelegt oder
geplant. "Wohnen. In Würde." ist Teil des neuen Arbeitsgebiets "Mit
Menschenrechten gegen Armut" bei Amnesty International:
www.amnesty.de/wohnen

Originaltext: amnesty international
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