 Lausitzer Rundschau: Die Stärke der Linken nach der Bundestagswahl Kraftstrotzend
Geschrieben am 28-09-2009 |
Cottbus (ots) - Sie kommt als große Gewinnerin dieser
Bundestagswahl daher - diese scheinbar kraftstrotzende Linkspartei,
die die Sozialdemokraten in die Knie zwang. Tatsächlich allerdings
geht nirgendwo die Rechnung des ehemaligen SPD- und jetzigen
Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine auf. In keinem Bundesland
fängt sie auch nur die Hälfte der katastrophalen SPD-Verluste auf,
zusammen gerechnet fehlen den beiden Parteien jetzt acht Prozent, die
im Übrigen auch nicht durch grüne Zugewinne wett gemacht werden
könnten. Die Stärke der Linkspartei ist bundespolitisch auf zunächst
absehbare Zeit paradoxerweise mit der Dominanz des bürgerlichen
Lagers verbunden. Und nach wie vor basiert diese Stärke vor allem auf
ihren Stimmenanteilen in Ostdeutschland.
Aber auch im Osten hat sie nirgendwo eine eigenständige
Machtperspektive. Sie ist überhaupt nur in Bündnissen mit der SPD als
Regierungspartei denkbar. Ihre Kraft ist dort noch viel mehr ein
Reflex der Schwäche der SPD. Gelingt es den Sozialdemokraten, wie
jetzt bei der brandenburgischen Landtagswahl, die Stellung zu halten,
so verliert die Linkspartei. Dafür gibt es auch nachvollziehbare
Gründe. Denn in ihren politischen Vorstellungen verkörpert sie nicht
etwa die Erneuerung der SPD, sondern die Rückbesinnung auf eine
Sozialdemokratie, die es aus gutem Grunde nicht mehr gibt. Es ist der
zum Scheitern verurteilte Versuch einer Rückkehr in die Welt vor der
Globalisierung und der damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kraft der Linkspartei wird bestenfalls zu vorübergehenden
Koalitionen auf Landesebene reichen. Für die Krise der SPD wie für
die Zukunft der Grünen hat die Linkspartei keine Antworten.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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