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Neues Deutschland: zum Nah-Ost-Treffen bei Obama

Geschrieben am 23-09-2009

Berlin (ots) - Sie war von vielen Medien schon vorher verächtlich
als Fototermin bezeichnet worden, und mehr wurde auch nicht daraus -
die von Obama kühn als Nahostgipfel apostrophierte Einbestellung von
Abbas und Netanjahu für ein paar Stündchen zu sich nach New York. Die
wenige Zeit, die der Gastgeber wegen des gleichzeitig stattfindenden
Klimagipfels hatte, ließ er ohne vorwärtsweisende Äußerung zur Sache
verstreichen. Obama präsentierte sich als neutraler Vermittler. Das
war unangebracht in einem so zugespitzten und immer neue Kriege
gebärenden Konflikt; außerdem unglaubwürdig, weil die USA in ihm von
Anfang an Partei sind. Obamas Moderation war eine uneingestandene
Kapitulation.
Oder wurden intern Dinge vereinbart, die Raum lassen für
tatsächliche Verhandlungen? Nicht auszuschließen, aber wenig
wahrscheinlich, betrachtet man die Reaktionen der Akteure. Die
Palästinenser zeigen sich verbittert, weil sie ihre Skepsis voll und
ganz bestätigt sahen. Die Netanjahu-Regierung verweist genüsslich
darauf, dass sie alle ihre Wahlversprechen werde einhalten können.
Und die heißen: kein Rückzug auf die Grenzen von 1967, kein Ende des
»Siedlungsbaus« und damit auch keine Chance für die Gründung eines
Palästinenser-Staates. Übrigens, die Akzeptanz der ersten beiden
Punkte durch die Palästinenser - das ist es, was der israelische
Friedensnobelpreisträger und Staatspräsident Peres vor dem Treffen
als »Verhandlungen ohne Vorbedingungen« bezeichnete.
Die hoffnungsvolle Kairoer Rede Obamas vom Juni an Muslime, Araber,
Palästinenser verblasst für die Angesprochenen, was den
Nahostkonflikt betrifft, immer mehr zur trügerischen Erinnerung.

Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
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Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721


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