 WAZ: Rot-Rot-Grün in Thüringen? - Unwürdiges Geschacher. Kommentar von Frank Stenglein
Geschrieben am 18-09-2009 |
Essen (ots) - Auf den ersten Blick wirkt der Schritt des
thüringischen Linken-Chefs Bodo Ramelow ebenso sympathisch wie
geschickt. Scheinbar bescheiden verzichtet er darauf, in einer
möglichen rot-rot-grünen Koalition in Thüringen den
Ministerpräsidenten zu stellen, ein Amt, das den Linken als stärkster
Koalitionsfraktion zustände, das faktisch aber nicht erreichbar ist.
Der schwarze Peter läge jetzt eigentlich bei der SPD. Sie hätte Mühe
zu begründen, weshalb sie Parteichef Christoph Matschie nicht mit den
Stimmen der Linken zum Ministerpräsidenten wählen lassen soll. Doch
hat die Linke sogleich taktisch überzogen, indem sie auch Matschies
Rückzug forderte - das sollte für die SPD auch weiterhin unannehmbar
sein.
Rechtlich wäre es zwar nicht zu beanstanden, wenn die Thüringer am
Ende einen Regierungschef bekommen, der auf keinem Wahlzettel
auftauchte und in der Landespolitik nie eine Rolle spielte. Politisch
aber ist es ein fatales Signal. Ministerpräsident ist kein Amt,
dessen Vergabe ein wildes Hinterzimmer-Geschacher verträgt.
Seit der rot-rot-grünen Personal-Verkantung gibt es wieder bessere
Chancen für eine große Koalition, selbstverständlich ohne Dieter
Althaus. Es wäre die beste Lösung.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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