ARD berät nächste Phase im Dreistufentest

Hamburg (ots) - Auf ihrer Arbeitssitzung in Hamburg widmeten sich
die Intendantinnen und Intendanten der ARD auch dem derzeitigen
Verfahrensstand in den laufenden Dreistufentests. Grundsätzlich liegt
die Verfahrenshoheit zur Prüfung der ARD-Telemedienangebote bei den
Gremien der jeweils federführenden Landesrundfunkanstalt. Nachdem
Ende Juli die Stellungnahmen Dritter zu den gemeinschaftlichen
ARD-Angeboten bei den Gremien eingegangen sind, wurden die
Intendantinnen und Intendanten von ihren Rundfunkräten nun zur
Kommentierung der Stellungnahmen aufgefordert. "Wir werden auf die
unterschiedlichen Stellungnahmen Dritter im Detail eingehen" sagte
der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust. "Dabei begründen wir etwa die
von uns vorgesehene Verweildauer für einzelne Inhaltekategorien noch
einmal ebenso detailliert wie den publizistischen Wert unserer
Telemedien."

Die Kommentierungen werden den Gremien bis spätestens Ende Oktober
übergeben. Dabei wird die ARD auf die Kritik von kommerziellen
Wettbewerbern an ihren Telemedienkonzepten eingehen. Sie begrüßt
gleichzeitig, dass sich bei den laufenden Dreistufentests ebenfalls
viele Nutzergruppen, Verbände und Institutionen aus der Gesellschaft
mit positiven und unterstützenden Stellungnahmen am Verfahren
beteiligt haben. Da sich verschiedene gesellschaftliche
Interessengruppen in den Prozess eingebracht hätten, könnten sich die
Gremien ein ausgewogenes Meinungsbild machen. In diesem Zusammenhang
wandte sich die Intendantenrunde dagegen, dass die Vertreter
kommerzieller Interessen durch die Publizierung von Gutachten ständig
versuchten, potenzielle marktliche Auswirkungen ihrer Telemedien zum
Primat im Dreistufentest zu erheben. Die ARD-Generalsekretärin weist
dieses Ansinnen zurück: "Die vom VPRT in Umlauf gebrachten Gutachten
verzerren die Zielsetzung und Methodik des Dreistufentests. Den
Gremien soll suggeriert werden, es stünde nicht das Interesse der
Allgemeinheit im Vordergrund der Prüfung, sondern allein die
Geschäftsinteressen der kommerziellen Anbieter. Das genau ist nicht
der Fall. Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern den freien
Zugang zu hochwertigen und vielfältigen öffentlich-rechtlichen
Telemedienangeboten zu garantieren. Mit ihren durchsichtigen Manövern
zur Beeinflussung der Gremien versuchen die Privaten, den
Dreistufentest zu beschädigen und missachten dabei den Willen des
Gesetzgebers."

Originaltext: ARD Radio & TV
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