LVZ: Mohring: Für Schlappe der Thüringen-CDU sind nicht nur Althaus und die Landespartei verantwortlich / SPD zur Koalitionsentscheidung aufgefordert

Leipzig (ots) - Für den CDU-Absturz bei der Landtagswahl sind,
nach Meinung von Landtagsfraktionschef Mike Mohring, nicht nur der
scheidende Ministerpräsident Dieter Althaus oder die Landespartei
verantwortlich. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Sonnabend-Ausgabe) forderte Mohring zugleich die SPD auf, sich klar
für eine Koalitionsalternative zu entscheiden. "Die SPD ist als
18-Prozent-Partei in der komfortablen Lage, sich aussuchen zu können,
mit wem sie regieren will. Ob das fair ist, will ich nicht bewerten.
Sondiert wird parallel. Die darauf folgenden Koalitionsverhandlungen
muss die SPD jedoch entweder mit der Linken oder mit uns führen.
Parallel geht dann nicht mehr", sagte Mohring.

Unter Hinweis auf die CDU-Wahlverluste meinte der Vorsitzende der
CDU-Landtagsfraktion: "Es wäre viel zu einfach, für die Niederlage
nur Dieter Althaus oder nur landespolitische Dinge verantwortlich zu
machen. Über all das werden wir erst nach der Bundestagswahl und nach
Ende der Koalitionsverhandlungen in Thüringen in einer schonungslos
offenen Klausurtagung miteinander sprechen. Das wird sicherlich nicht
einfach, aber es muss sein."

Angesichts der Hin- und Her-Bewegungen von Dieter Althaus meinte
Mohring: "Es läuft kein lächerlicher, aber ein schmerzhafter
Prozess." 31,2 Prozent für die CDU seien "ein bitteres Wahlergebnis".
Da könne keine Partei sagen, einfach "weiter so!", so Mohring. "Was
in den vergangenen Tagen passiert ist, war eine bittere aber auch
notwendige Folge dieses Wahlergebnisses. Jetzt steht unsere neue
Mannschaft. Die SPD muss sich nun entscheiden." Thüringen brauche
"zügig eine neue Regierung und keinen sich über Monate hinziehenden
Koalitions-Poker", verlangte Mohring.

Mit Blick auf die laufenden Sondierungsverhandlungen über eine
Koalition mit der SPD versicherte Mohring, "wir haben uns
vorgenommen, keine öffentlichen Tabus vorab zu formulieren". Mit der
CDU gebe es Gespräche mit der SPD "ohne jedwede Vorbedingung". Bei
den bisherigen Sondierungen "sind wir konstruktiv vorangekommen".

Auf die Frage, wer in der CDU wirklich wisse, was Dieter Althaus
als nächstes politisch vorhabe, sagte Mohring: "Na, mindestens Herr
Althaus selbst. Natürlich auch Christine Lieberknecht und Birgit
Diezel. Die haben alle miteinander gesprochen und sich abgestimmt."
Dieter Althaus sei zu allererst Landtagsabgeordneter und zum Zweiten
ist er geschäftsführender Ministerpräsident. "Wenn sich die
Sondierungs- und Koalitionsgespräche in Thüringen hinziehen werden,
dann ist er das auch noch eine ganze Weile. Regiert wird immer, sagt
die Verfassung."

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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