 Westfalenpost: Schadensbegrenzung
Geschrieben am 08-09-2009 |
Hagen (ots) - Merkel leitet Afghanistan-Debatte ein
Von Jörg Fleischer
Die Bundeskanzlerin hat sich zu Afghanistan bislang eher selten zu
Wort gemeldet. Mit der Konsequenz, dass es in der deutschen
Öffentlichkeit an einer umfassenden Debatte über den Einsatz am
Hindukusch fehlt. Merkel fasste dieses Thema eher mit spitzen Fingern
an und überließ es anderen. Etwa ihrem Verteidigungsminister Franz
Josef Jung. Er hat jedoch dazu beigetragen, dass es mehr
Verunsicherung statt Klarheit in Sachen Afghanistan gibt. Merkel
hätte es nicht so laufen lassen dürfen. Die schlechte
Informationspolitik über die Bundeswehr-Mission am Hindukusch ist
auch das Versäumnis der Kanzlerin.
Bezeichnend ist, dass sich Merkel erst zu einer Regierungserklärung
zu Afghanistan veranlasst sah, als die tragischen Ereignisse rund um
das Nato-Bombardement sie dazu nötigten. Daher konnte die Kanzlerin
gestern vor dem Bundestag allenfalls Schadensbegrenzung betreiben.
Das aber mit Erfolg.
Merkels Bedauern über mögliche zivile Opfer war wichtig. Ihr
Zuspruch für die deutschen Soldaten, Polizisten und
Hilfsorganisationen ebenso. Weiter hat die Kanzlerin den Ausstieg aus
dem Afghanistan-Einsatz angemessen zum Thema gemacht. Dabei wurde
klar, dass ein Ende der Mission noch fern ist. Die Nato steht vor der
schwierigen Aufgabe, Exit-Strategien entwickeln zu müssen, ohne dabei
den Eindruck der Schwäche zu erwecken. Merkel hat deutlich gemacht,
dass dieser Prozess mit großer Verantwortung eingeleitet werden muss.
Immerhin hat die Kanzlerin für etwas mehr Klarheit in Sachen
Afghanistan gesorgt. Damit hat sie ihrem glücklosen
Verteidigungsminister das Heft des Handelns aus der Hand genommen.
Echte Rückendeckung sieht anders aus.
Originaltext: Westfalenpost
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