 Neue OZ: Kommentar zu Iran / Regierung / Parlament
Geschrieben am 03-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Ein Dämpfer zur rechten Zeit
Im 21. Jahrhundert muss ein Diktator nicht zwangsläufig
durchregieren können. Das iranische Parlament debattierte und stritt
sich, als es darum ging, die von Mahmud Ahmadinedschad
vorgeschlagenen Ministerkandidaten zu bestätigen. Die Mehrheit der
Abgeordneten ortete mangelnde Kompetenz bei den verhinderten
Kabinettsmitgliedern. Dies ist ein triftiger Grund, jemandem einen
Posten zu verwehren, und trägt Züge einer demokratischen Kultur.
Ahmadinedschad muss also einen Dämpfer hinnehmen, mehr aber auch
nicht. Die Ablehnung der drei designierten Minister, darunter sein
Vertrauter Aliabadi, wird seine Autorität nicht gefährden. Die
Schlüsselressorts sind besetzt, zum Teil mit mehr als fragwürdigen
Figuren. Der Präsident hat nun genug Zeit, konsensfähige Minister für
Bildung, Soziales und Energie zu präsentieren. In ähnlicher
Angelegenheit hat Ahmadinedschad schon Erfahrungen gesammelt: 2005
musste er auf vier Ministerkandidaten verzichten.
Ahmadinedschads zweiter Amtszeit steht bedauerlicherweise nichts
mehr im Wege. Die mutigen Massenproteste rund um seine höchst
umstrittene Wiederwahl vom 12. Juni boten eine weltweit wahrnehmbare
Chance, das Regime zu stürzen. Die reformorientierte Opposition und
die nach Freiheit strebende Bevölkerung werden ihre Chance wieder
bekommen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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