 Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Rot-Rot
Geschrieben am 24-08-2009 |
Köln (ots) - Frank und frei
CLAUDIA LEPPING, Berlin, zur Debatte um Rot-Rot
Frank-Walter Steinmeier will der SPD ersparen, den Fehler von
Hessen
ein zweites Mal zu begehen. Frank und frei, so lautet seine
Botschaft. Also: Unter
ihm können SPD und Linkspartei zusammen marschieren, wo und wie sie
wollen. Am besten
gleich nach dem kommenden Wahlsonntag, an dem die Chance gut stehen,
dass ein solches
Bündnis plus Grüne in Thüringen, Sachsen oder dem Saarland der SPD
aufstrebende neue
Machtoptionen eröffnet.
Steinmeier nimmt dafür vieles in Kauf - vor allem, seine
Glaubwürdigkeit zu riskieren.
Sicher, er wird erklären können, warum mit der Linken heute, so lange
sie sich also
programmatisch nicht noch entscheidend ändert, in der Bundespolitik
kein Staat zu
machen ist. Aber wie lange wird sich seine SPD, deren Fraktion im
kommenden neuen
Bundestag so links wie nie zuvor sein wird, standhaft zeigen?
Und wie lange letztlich wird es dauern, bis SPD und Linke sich
wieder vereinen, wenn
sich nur die Erzrivalen Oskar Lafontaine und Franz Müntefering
aneinander abgekämpft
haben und aus Altersgründen aus dem Ring steigen?
Steinmeier hat aus Hessen gelernt. Einen ähnlichen Spießrutenlauf,
in deren Verlauf
die SPD zunächst die Linke verteufelt, um dann mit ihrer Hilfe an die
Macht zu kommen,
will er den Genossen in Erfurt, Leipzig und Saarbrücken ersparen. Die
Situation ist
ohnehin nicht vergleichbar: Im Saarland, wo die Linkspartei mit zehn
Umfragepunkten
Abstand hinter der SPD liegt, kann Steinmeier zudem damit rechnen,
dass Lafontaine
eher in Rente geht als sich dem Sozialdemokraten Maas unterzuordnen.
In Thüringen würde der Linke Bodo Ramelow wohl letztlich sogar
zugunsten des
SPD-Kandidaten Matschie auf das Amt des Ministerpräsidenten
verzichten, um nur ja
den Wechsel zu Rot-Rot-Grün bewerkstelligen zu können. Und in Sachsen
kann es sein,
dass der CDU-Premier Tillich die SPD sogar braucht, um in der großen
Koalition sein
Amt zu behalten. Frank und frei - die SPD steht zur Wahl.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
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