 Klaus Ernst: Sinkende Reallöhne sind Teil der sozialdemokratischen Regierungsbilanz
Geschrieben am 12-08-2009 |
Berlin (ots) - "Dass die Reallöhne in Deutschland selbst in Zeiten
des wirtschaftlichen Aufschwungs gesunken sind, ist das Ergebnis
sozialdemokratischer Regierungspolitik", kommentiert Klaus Ernst eine
aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
(DIW), der zufolge die Reallöhne auch in der Zeit von 2004 bis 2008
zurückgegangen sind. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion
DIE LINKE sieht darin eine wachsende Gefahr für die Demokratie und
den sozialen Frieden im Land:
"Das ist der Grund, warum die Menschen die Job-Versprechen des
SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier nicht glauben. Mit der
Regierungszeit der SPD verbinden sie Lohnkürzungen und Sozialabbau.
Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück haben lieber mit der
Union Hartz IV und die Rente ab 67 durchgesetzt als mit der LINKEN
einen gesetzlichen Mindestlohn.
Der Aufschwung ist bei den meisten Menschen nie angekommen. Jetzt
wird ihnen auch noch die Rechnung für die Wirtschaftskrise in Gestalt
von Lohnsenkungen, Entlassungen und bald auch Sozialabbau in voller
Höhe präsentiert. Daraus erwächst eine nicht zu unterschätzende
Gefahr für die Demokratie und den sozialen Frieden im Land. Die
Regierung jedoch ignoriert diese Gefahr: Merkel will bei der
Bundestagswahl mit leeren Gesten punkten, Steinmeier mit leeren
Versprechungen."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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