 Neue OZ: Kommentar zur Hansa Stavanger
Geschrieben am 09-08-2009 |
Osnabrück (ots) - Durchsichtig
Franz Josef Jung ist auch als politischer Hütchenspieler nicht
sonderlich geschickt. Der Versuch des glücklosen
Verteidigungsministers, aus dem Geiseldrama um die "Hansa Stavanger"
Kapital für den Wahlkampf zu schlagen, ist ebenso schäbig wie
durchsichtig.
Jung will der SPD indirekt den Schwarzen Peter für die
gescheiterte Befreiung des vor Somalia gekaperten Frachters
zuschieben: Weil die Sozialdemokraten erweiterte Befugnisse für die
Bundeswehr im Grundgesetz blockiert haben, durfte die Marine der
"Hansa Stavanger" am Horn von Afrika nicht zur Hilfe eilen, will Jung
glauben machen.
Mit den Tatsachen hat das freilich nichts zu tun. Richtig ist,
dass die Bundeswehr hätte eingreifen dürfen. Das Mandat des
Bundestages für den Einsatz der Marine im Rahmen der internationalen
Anti-Piraten-Mission lässt militärische Gewalt gegen Seeräuber
ausdrücklich zu.
Die Bundeswehr kam für eine Befreiung der Geiseln schlicht nicht
infrage, weil es ihr an Spezialisten und moderner Ausrüstung fehlt.
Darum sollte sich der Verteidigungsminister kümmern, anstatt das
ernste Problem der Piraterie zu missbrauchen, um den alten Wunsch der
Union nach mehr Kompetenzen für die Bundeswehr durchzusetzen.
Statt parteipolitischer Manöver ist eine klare Strategie gegen die
Piraterie gefragt. Die fehlt bisher - in Berlin wie in Brüssel.
+++
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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