 Neue OZ: Kommentar zu Steinmeier/SPD/Wahlprogramm
Geschrieben am 03-08-2009 |
Osnabrück (ots) - Neue Agenda
Schröders Agenda 2010 hat die SPD in eine schwierige Lage
manövriert. Mit einer Agenda 2020 will Steinmeier sie wieder auf den
Erfolgskurs bringen. Die Aussichten sind mäßig, misst man sie am Echo
von Union und Opposition. Auch ist Steinmeiers
Vier-Millionen-Jobs-Vision ein Zahlenspiel, das nicht unbedingt
Vertrauen weckt.
Sein Konzept sollte freilich nicht nur daran gemessen werden,
sondern auch an den Schwerpunkten, die er als Heilmittel für die
lahmende Wirtschaft nennt: Der soziale Sektor - Gesundheits- und
Altenpflege - soll ausgebaut, die Industrie grüner werden. Hier
liegen Chancen. Energieeffizienz etwa und Hochtechnologie stehen
anderswo längst oben auf der Agenda. Beispielsweise bei Obama. Dessen
Vorstellungen bewundern, das SPD-Konzept hingegen mit Häme und Kritik
überziehen - das passt schlecht zusammen.
Zwar können Politiker selbst keine Jobs schaffen; aber die besten
Voraussetzungen dafür, indem sie den Akzent auf zukunftsträchtige
Branchen setzen. Steinmeier hat vorgelegt, die politische Konkurrenz
macht es sich zu leicht, wenn sie nur mit Kritik reagiert.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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