 Müller: Bildung und Forschung bleiben im Bundeshaushalt 2010 auf Wachstumskurs
Geschrieben am 24-06-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des
Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2010 erklärte der
bildungs-und forschungspolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB:
In der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode sind die
Bundesmittel für Forschung und Entwicklung um 3 Mrd. Euro gestiegen,
von 9 Mrd. auf ca. 12 Mrd. Euro. Dies ist einzigartig in der
Geschichte der Bundesrepublik, und es ist die denkbar beste
Vorbereitung auf die unvorhergesehene Wirtschaftskrise.
Der nun vorgelegte Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt
Bildung und Forschung (BMBF) ist ein sehr gutes Signal für die
kommende Legislaturperiode. Es zeigt: Wir wollen den Kurs, den die
unionsgeführte Bundesregierung verfolgt hat, fortsetzten. Der
Haushalt des BMBF soll in 2010 erneut um 3 Prozent anwachsen. In der
mittelfristigen Finanzplanung ist er der einzige Haushalt eines
Bundesministeriums, der deutlich zulegt. In den Jahren 2011 bis 2013
sind 4,7 Mrd. Euro eingeplant für die Exzellenzinitiative, den Pakt
für Forschung und Innovation und den Hochschulpakt II. Dies ist der
erste Schritt auf dem Weg zur Umsetzung dieser von Bund und Ländern
gemeinsam beschlossene Programme (Gesamtumfang 18 Mrd. Euro bis
2019). Dass diese Mittel im BMBF-Haushalt zusätzlich eingestellt
werden, war von Skeptikern bis zuletzt bezweifelt worden. Die
Entscheidung ist jedoch genau richtig: Zur Überwindung der Krise
brauchen wir einen neuen technologischen Schub für ein nachhaltiges
Wachstum. Nur wenn wir bei den Investitionen für Bildung und
Forschung nicht nachlassen, kann uns ein "zweites Wirtschaftswunder"
gelingen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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