 "Der Lissabon-Vertrag" - die Urteilsverkündung Live-Übertragung aus dem Bundesverfassungsgericht / am 30. Juni 2009 von 9.55 bis 10.30 Uhr im Ersten mit Paul Kirchhof und Karl-Dieter Möller
Geschrieben am 22-06-2009 |
Karlsruhe (ots) - Das Urteil zum EU-Reformvertrag von Lissabon
wird mit Spannung erwartet und dürfte in der Geschichte des
Bundesverfassungsgerichts zu den wichtigsten Entscheidungen zählen.
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe entscheiden am 30. Juni
darüber, ob die Bundesrepublik und ihre Bürger zuviel Souveränität zu
Gunsten der EU aufgeben müssen und wie es um die demokratische
Legitimation europäischer Institutionen steht. Letztlich geht es aber
auch um den Kompetenzanspruch des Bundesverfassungsgerichts selbst.
Wird es weiter über die Einhaltung der Grundrechte für die Bürger in
Deutschland wachen?
Das Erste überträgt das Urteil aus Karlsruhe am 30. Juni von 9.55
Uhr bis 10.30 Uhr live in der Sendung "Der Lissabon-Vertrag". Paul
Kirchhof, ehemaliger Verfassungsrichter und herausragender Kenner des
Europarechts, wird im Gespräch mit dem ARD-Rechtsexperten Karl-Dieter
Möller das Urteil erläutern und dessen Konsequenzen für die Bürger in
Deutschland aufzeigen.
Originaltext: SWR - Das Erste
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Pressekontakt:
Heike Rossel, Tel.: 06131/929-3272, E-Mail: heike.rossel@swr.de
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