 Neue OZ: Kommentar zu Linkspartei
Geschrieben am 21-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Die Vorzeichen standen schlecht für die Linke:
Der Richtungsstreit zwischen Pragmatikern und ganz linken Linken,
Parteiaustritte und ein relativ schlechtes Ergebnis bei der
Europawahl bestimmten die Diskussion. Der Parteitag verdrängte diese
Negativpunkte und demonstrierte Geschlossenheit. Mit Blick auf
bevorstehende Landtags- und Bundestagswahlen sollen die Wähler
schließlich umworben, nicht länger irritiert werden.
Vor allem die Vertreter der Realo-Fraktion gaben sich pflegeleicht
und folgten wider besseres Wissen dem Hunderte Milliarden schweren
Programm der Führung. Dass es in diesem Umfang wirklichkeitsfremd ist
- wen kümmert's? Mit den darin versprochenen Wohltaten sollen
schließlich Stimmen gefangen werden, zum Regieren ist es nicht
gedacht. Dafür sind die Chancen - zumindest im Bund - derzeit ohnehin
gleich null.
Sie bleiben es aber auch, wenn die Linke weiter solche
Luftschlösser baut. Mit verantwortungsvoller Politik haben derlei
Maximalforderungen jedenfalls wenig zu tun. Umso mehr dafür mit dem
Kurs kompromissloser Fundamentalopposition à la Lafontaine. Der
könnte sich allerdings erledigen, wenn die Linke trotz
Wirtschaftskrise, eigentlich Idealsituation für sie, stagniert oder
gar zurückfällt. Dann kommt der innerparteiliche Klärungsprozess in
Gang, den die Parteiführung jetzt noch verweigert.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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