 Singhammer/Noll: Kinderpornographie auf allen Ebenen bekämpfen
Geschrieben am 18-06-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte zum Gesetz zur Bekämpfung
der Kinderpornographie erklären der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die
zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll MdB:
Die Familienpolitiker der Union begrüßen es sehr, dass mit dem
heute zu verabschiedenden Gesetzentwurf der Kinderschutz kurz vor dem
Ende der Legislaturperiode noch einmal in den Vordergrund gestellt
wird.
Wir haben den Gesetzentwurf optimiert und dabei die geäußerten
Bedenken berücksichtigt. So bekennen wir uns zu dem Grundsatz
"Löschen vor Sperren". Alle Hauptanstrengungen werden sich weiterhin
darauf richten, kinderpornographische Inhalte in Kooperation mit den
Providern aus dem Netz zu entfernen. Ein unabhängiges Kontrollgremium
wird die vom BKA erstellten Listen regelmäßig überprüfen. Die
anfallenden personenbezogenen Daten werden nicht zur Strafverfolgung
erfasst - hierauf hatten wir von Beginn an gedrängt.
Kinderpornographie ist ein lukrativer Markt mit hohen Umsätzen.
Trotz nationaler und internationaler Anstrengungen, Täter zu fassen
und Webseiten, die kinderpornographische Bilder zeigen, zu schließen,
bleiben diese Angebote im Internet oft über Jahre abrufbar.
Heute beschließen wir ein ausgewogenes Gesetz. Das beweist erneut:
Der Kinderschutz ist bei der Union in guten Händen!
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
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