 Reiche: Ein Meilenstein für Umwelt- und Naturschutz
Geschrieben am 17-06-2009 |
Berlin (ots) - Zur bevorstehenden zweiten und dritten Lesung der
Umweltgesetze durch den Deutschen Bundestag, erklärt die
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Katherina Reiche MdB:
Mit den vier Gesetzen zum Naturschutz, Wasserhaushalt, zur
nichtionisierenden Strahlung und zur Rechtsbereinigung nimmt der Bund
die durch die Föderalismusreform gegebene Chance wahr, diese
Rechtsbereiche bis 2010 bundeseinheitlich zu regeln.
Sowohl die Bundesregierung als auch die beteiligten Parlamentarier
haben dabei eine Herkulesaufgabe erfüllt, von der viele schon
glaubten, dass sie in dieser Legislaturperiode nicht mehr lösbar sei.
Nur durch die Beharrlichkeit und den guten Willen aller Beteiligten
konnte es gelingen, die hochkomplexe Materie befriedigend zu regeln.
Die vier Gesetze werden einen wichtigen und bedeutsamen Beitrag
zur Förderung von Umwelt- und Naturschutz aber auch zum Klimaschutz
leisten. Sie sind ein großer umweltpolitischer Erfolg, der erzielt
wurde, ohne sonstige berechtigte Anliegen zu vernachlässigen.
Deutschland baut mit dem neuen Regelungswerk seine weltweite
Spitzenstellung bei Natur- und Umweltschutz aus. Wie beim Klimaschutz
bleibt es auch hier Schrittmacher.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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