 Neues Deutschland: zum SPD-Parteitag
Geschrieben am 14-06-2009 |
Berlin (ots) - Da staunt der Laie, und der Wähler wundert sich.
Wer dem Kanzlerkandidaten der SPD auf dem Parteitag am Sonntag
zugehört hat, mag sich fragen, wo so viel Kreide zu finden sein mag.
Die Stimme der Sozialdemokratie ist derart verändert, dass man um
ihre Gesundheit fürchten muss. Sogar die Grünen, mit immerhin sieben
Jahren intimer Kenntnis der SPD als Koalitionspartner, sind
verunsichert. Claudia Roth: Im SPD-Programm stünden Dinge, gegen die
die SPD vier Jahre lang Politik gemacht habe. Eben. Plus sieben in
der rot-grünen Regierung.
Seiner Partei am 27. September sein Kreuz zu verweigern, müsste
sozial eingestellte Menschen geradezu in Gewissenskonflikte stürzen,
suggeriert Steinmeier. Das Programm der SPD scheint dies zu stützen,
Kritik im Detail beiseite gelassen. Doch die »Erfolge« der
Regierungsjahre für sich zu reklamieren und gleichzeitig die soziale
Demokratie in Deutschland auszurufen, wie der Parteitag es getan hat,
erneuert den Konflikt für den Wähler nur. Aufrufe zur Geschlossenheit
wirken da nur komisch.
Der Parteitag hat auch keine neuen Prioritäten zum Thema
Machtalternativen geschaffen. Franz Müntefering schloss anschließend
kein Bündnis aus - außer mit der LINKEN. Also Ampel oder Große
Koalition. Eine Zusammenarbeit mit der FDP bei der Schaffung der
sozialen Demokratie in Deutschland scheint ihm vorstellbar zu sein.
So viel Überraschendes bietet die SPD denn doch nicht, von der Stimme
abgesehen.
Originaltext: Neues Deutschland
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