 Mindener Tageblatt: Kommentar zu SPD-Sonderparteitag Führung gefragt
Geschrieben am 12-06-2009 |
Minden (ots) - Von Christoph Pepper
Für die SPD kommt es derzeit ziemlich dicke. Die jüngsten
Umfragewerte deuten darauf hin, dass die Europawahl-Schlappe
womöglich doch mehr war als das Resultat der niedrigen
Wahlbeteiligung, wie man sich im ersten Schock noch Hoffnung machte.
Umso größer die Last auf Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat
Steinmeier, den bevorstehenden Bundesparteitag zum Wendepunkt der
Wahlkampagne zu machen.
Jetzt ist Führung gefragt - wenn die Partei etwas nicht gebrauchen
kann, dann eine Diskussion, ob man wirklich mit dem richtigen
Personal antritt. Doch wie es aussieht, frisst sich genau diese
Unsicherheit durch das von innen und außen mehrfach geschwächte
Immunsystem der Sozialdemokraten.
Ob es dem Kanzlerkandidaten gelingt, diese Partei an ihrem eigenen
Schopf aus dem Sumpf der Selbstzweifel zu ziehen, wird zur
Vorentscheidung darüber werden, ob die SPD überhaupt noch mit dem
Anspruch auf Regierungsführerschaft in den Wahlkampf ziehen kann. Das
ist durchaus auch ein psychologisches Problem. Denn allen desaströsen
Umfragewerten zum Trotz ist die Substanz eigentlich besser als die
aktuell gefühlten Werte. Auch ist die Programmatik klar, ist sich das
Spitzenpersonal einig und liefert der Koalitionspartner hinreichend
Reibungspunkte zur eigenen Profilierung.
Dennoch will es einfach nicht gelingen, aus den eigentlich nach
sozialdemokratischen Sicherheits- und Gerechtigkeitsversprechen
verlangenden Krisenzeiten politisches Kapital zu münzen. Die SPD wird
zerrieben zwischen einer immer auch ein wenig sozialdemokratischen
Union, einer ungehemmt populistischen Linken und einem tiefen Missmut
ihrer eigenen Stammwählerschaft. Der mathematisch einzig
realistischen Machtoption jenseits der Großen Koalition hat sie
selbst entsagt: einer Öffnung zur roten Konkurrenz ihres einstigen
Ex-Vorsitzenden.
Müntefering und Steinmeier müssen auf dem Parteitag den
psychologischen Wiederaufbau schaffen und gleichzeitig der
Wählerschaft signalisieren "Wir sind noch da". Es gab schon leichtere
Aufgaben.
Originaltext: Mindener Tageblatt
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