 Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost
Geschrieben am 09-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Israel unter Zugzwang
Vor nicht einmal einer Woche hat sich Barack Obama in Kairo an die
Muslime gewandt. Der US-Präsident wies in seiner bemerkenswerten Rede
auf Israels Existenzrecht hin, stellte aber auch deutliche
Forderungen an die Konfliktparteien im Nahen Osten.
Israelische Politiker haben zwar begrüßt, dass Obama die
Sicherheitsinteressen des Landes herausgestellt hat, im Übrigen aber
reagierten sie zurückhaltend auf die Ansprache. Doch nicht erst seit
einigen Tagen weiß die Regierung von Benjamin Netanjahu, dass sie vor
allem in der Siedlungspolitik unter Druck gerät.
In dieser Situation übernimmt Obamas Sondergesandter George
Mitchell die Feinarbeit und beginnt mit seiner Pendeldiplomatie. Der
Polit-Veteran der Demokraten hat erfolgreich im Nordirland-Konflikt
vermittelt. Diese Erfahrungen erhöhen die Chance, dass in die
Verhandlungen über einen palästinensischen Staat wieder Bewegung
kommt, nachdem sie unter Obamas Vorgänger George W. Bush lange
festgefahren waren. Zugleich wirkt sich günstig aus, dass Mitchell
nicht allein mit Israelis und Palästinensern spricht, sondern auch
arabische Nachbarn wie Syrien einbezieht. Erneut wird klar, dass
Fortschritte im Nahen Osten nur mit der US-Regierung möglich sind.
Denn nur sie hat die notwendigen Druckmittel, um Israel zu
Kompromissen zu bewegen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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