BDZ: "Lückenhafte Zollkontrollen bei Iran-Exporten überraschen nicht"

Berlin (ots) - Nach Medienberichten über schwerwiegende
Versäumnisse des Zolls bei Kontrollen von Iran-Exporten hat der BDZ
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft seine Forderungen erneuert, die
Kontrolldichte im grenzüberschreitenden Warenverkehr deutlich zu
erhöhen, die bestehende Informationstechnik sinnvoll zu nutzen und
das erforderliche Personal im Rahmen des bereits anerkannten
Personalbedarfs beim Zoll endlich einzustellen. In dem konkreten Fall
hatte der Zoll militärisch verwendbare Güter mit dem Bestimmungsland
Iran ungeprüft passieren lassen.

Um wirksame Warenkontrollen bei den Ein- und Ausfuhren zu
gewährleisten, müsse angesichts des globalisierten Welthandels die
Risikoanalyse europaweit standardisiert und bei der Abfertigung durch
den Zoll beachtet werden, erklärte BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H.
Leprich in Berlin. Es gehe dabei nicht nur um die Verhinderung von
nicht genehmigten Exporten. Auch der Einfuhrschmuggel von Zigaretten
und Produktfälschungen seien ein Milliardengeschäft und gefährdeten
die Gesundheit und Sicherheit der Menschen.

Leprich weist eine pauschale Verurteilung der Abfertigungspraxis
des Zolls zurück. Die Zöllnerinnen und Zöllner verfügten über eine
solide Ausbildung. Die aufgedeckten Mängel überraschten ihn dennoch
nicht. Es handele sich allerdings nicht nur ein deutsches, sondern um
ein europäisches Problem. Der BDZ und die Union des Finanzpersonals
in Europa (UFE) hätten immer wieder auf die unzureichende
Kontrollpraxis hingewiesen. Die wesentlichen Gründe seien im globalen
Handel mit der Tendenz zu einer immer größeren Liberalisierung und
einer immer geringeren Kontrolldichte zu sehen.

Seit 2006 befindet sich das IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr im
Echtbetrieb. Ab 1. Juli 2009 ist die elektronische Ausfuhranmeldung
für alle Exporteure Pflicht. Darüber hinaus erarbeitet die
Zollverwaltung aktuell Standards, die für die Zöllnerinnen und
Zöllner einen einheitlichen Handlungsrahmen sicherstellen sollen.
Leprich betont: "Wenn die elektronische Abfertigung der Waren in
Deutschland und bis 2013 in der Europäischen Union die körperliche
Zollkontrolle weiter verdrängt und eine Kontrollquote von fünf
Prozent bereits als Erfolg gewertet werden muss, wird sich die
Wirksamkeit von Zollkontrollen im grenzüberschreitenden Warenverkehr
nicht erhöhen."

Originaltext: BDZ - Dt. Zoll- und Finanzgewerkschaft
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/53233
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_53233.rss2

Pressekontakt:
Christof Stechmann

BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Friedrichstraße 169-170
10117 Berlin
Telefon 030 - 40816600
Telefax 030 - 40816633
E-Mail: post@bdz.dbb.de
Internet: www.bdz.dbb.de