Märkische Oderzeitung: Warschau plant kein Geld für Stiftung Bund hält an Wissenschafts-Einrichtung in Frankfurt (Oder) fest

Frankfurt/Oder (ots) - Die "Märkische Oderzeitung" sendet Ihnen
vorab eine Meldung aus ihrer Sonnabend-Ausgabe zu Irritationen über
den polnischen Finanzierungsanteil für eine in Frankfurt (Oder)
geplante Wissenschaftsstiftung beider Länder. Bei Verwendung bitten
wir um eine Quellenangabe.

Warschau/Berlin (MOZ) Die neue polnische Regierung fühlt sich
offenbar nicht mehr an die Zusage ihrer Vorgängerin gebunden, fünf
Millionen Euro für eine Stiftung in Frankfurt (Oder) bereitzustellen,
die der wissenschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder dienen soll.
Auf eine MOZ-Anfrage im Warschauer Wissenschaftsministerium erklärte
eine Sprecherin, dass die dazu vor einem Jahr unterzeichnete
Erklärung "hier nicht bekannt ist".

Eine "Erklärung über die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen
Studierenden, Wissenschaftlern und Forschern" war am 25. Juli 2005 in
Anwesenheit des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) und
des damaligen polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski von
den Staatssekretären der Wissenschaftsministerien beider Länder
unterzeichnet worden. Darin heißt es, dass die Bundesregierung 50
Millionen Euro und die polnische Regierung fünf Millionen Euro zur
Verfügung stellen, die vor allem der Europa-Universität und dem
Collegium Polonicum in Slubice zu Gute kommen sollen.

Die neue Bundesregierung hat erklärt, dass sie an dem Projekt
festhalte. Dies versicherte Brandenburgs Wissenschaftsministerin
Johanna Wanka (CDU) im April beim Festakt zum 500-jährigen Bestehen
der Viadrina im Namen von Bundeswissenschaftsministerin Annette
Schavan (CDU). Allerdings war zwischenzeitlich klar geworden, dass
das Geld nicht ausschließlich der Viadrina zur Verfügung stehen
würde, sondern allen Wissenschaftlern, die deutsch-polnische Projekte
anbieten wollen.

Ein Sprecher des Bundeswissenschaftsministeriums bestätigte in
dieser Woche, dass die Stiftungsgründung mit dem Land Brandenburg
vorbereitet werde. Sie solle bis zum Jahresende erfolgen. Derzeit
gäbe es aber noch keine Satzung für die Stiftung, und man gehe auch
davon aus, "dass die polnische Regierung zu ihrer finanziellen Zusage
steht".

Die Gründung der Förderstiftung ist von Bedeutung für die geplante
Umwandlung der Viadrina in eine Stiftungsuniversität, da man mit dem
Geld neue Studiengänge einrichten will. Unterdessen sagte
Bundeswissenschaftsministerin Schavan ihre Teilnahme an einer am
Dienstag geplanten Diskussion zur Weiterentwicklung der Viadrina ab.
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Originaltext: Märkische Oderzeitung
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