Bundesarbeitsminister Olaf Scholz fordert mehr Arbeitssicherheit

Berlin (ots) - Die Sicherheit am Arbeitsplatz muss weiter
verbessert werden. Dies fordert Bundesarbeitsminister Olaf Scholz in
einem Interview mit "BG BAU aktuell", dem soeben erschienenen
Unternehmermagazin der Berufsgenossenschaft für die Bauwirtschaft.
Arbeitsschutz und altersgerechte Arbeitsbedingungen seien wichtige
Voraussetzungen für die Beschäftigungsfähigkeit. "Wir müssen mehr
Menschen länger gesund im Job halten", so der Minister.

Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten biete die
gesetzliche Unfallversicherung. Sie gehöre zum Fundament des
Sozialstaates. Gerade in Zeiten der Krise zeige sich die Bedeutung
des Mit- und Füreinanders, wie es im deutschen
Unfallversicherungsrecht als Teil des Sozialstaates verwirklicht sei.

"Die gesetzliche Unfallversicherung ist durch ihren Schutz bei
Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten auch ein Beitrag zum
Betriebsfrieden, weil die Beschäftigten unabhängig von der
finanziellen Leistungsfähigkeit ihres Arbeitgebers oder vom
Verschulden die nötigen Leistungen zur Wiederherstellung ihrer
Gesundheit und Erwerbstätigkeit erhalten", so der Minister.

Wie Scholz ebenfalls betonte, müsse die Modernisierung der
Unfallversicherung fortgesetzt werden. Dies diene vor allem dem Ziel,
die Sicherheit am Arbeitsplatz weiter zu verbessern. Scholz: "Ich
will, dass man nicht nur Arbeit hat, sondern gute Arbeit. Dazu gehört
auch gesundes Arbeiten". Ein wichtiges Mittel, das zu erreichen, sei
die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) der staatlichen
Arbeitsschutzbehörden und der Träger der gesetzlichen
Unfallversicherung. Diese geht auf eine Initiative des
Bundesarbeitsministeriums zurück und wird in dem seit kurzem
geltenden "Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz" (UVMG)
ausdrücklich gefordert.

"Mit der neuen Arbeitsschutzstrategie stärken wir die Prävention
in der Arbeitswelt", so Scholz. Langfristig solle ein modernerer
Arbeitsschutz erreicht werden, der den heutigen Anforderungen der
Wirtschaft gerechter wird. Für die Unternehmen werde sich positiv
auswirken, wenn Staat und Unfallversicherung künftig enger zusammen
arbeiten. Eine engere Verzahnung der Vorschriften der
Berufsgenossenschaften mit dem staatlichen Arbeitsschutzrecht diene
ebenfalls diesem Zweck.

Herzstück der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie sei die
Verpflichtung von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern auf
gemeinsame Arbeitsschutzziele. "Dabei bildet der Bereich Bau und
Montage einen Schwerpunkt der Maßnahmen für mehr Prävention", hob
Scholz hervor. Hier solle die Beratung und Überwachung von Betrieben
beim vorbeugenden Arbeitsschutz durch die Arbeitsteilung der
Aufsichtsdienste ausgebaut und wirksamer gemacht werden.

Originaltext: Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
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