 Kampeter: Regierung setzt Parlamentswünsche zur Sanierung der Staatsoper um
Geschrieben am 06-07-2006 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Beteiligung
des Bundes an der Sanierung der Berliner Staatsoper erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter
MdB:
Wir begrüßen die Entscheidung des Bundeskabinetts, einen
substantiellen Beitrag zur Sanierung der Berliner Staatsoper zu
leisten. Damit greift das Kabinett Anregungen und Vorgespräche aus
dem parlamentarischen Bereich auf, die eine Einigung innerhalb der
Bundesregierung zu diesem notwendigen Sanierungsvorhaben angeregt
hatten. Auch für Berlin ist dies ein gutes Signal.
Die Einigung geht von einer paritätischen Beteiligung des Landes
Berlin und des Bundes sowie einem erheblichen Beitrag privater
Sponsoren aus. Dies ist die Grundlage dafür, dass der
Haushaltsausschuss für die Hauptbauzeit in den Jahren 2008 bis 2011
die notwendigen Mittel bereitstellt. Es wurde vereinbart, dass im
Haushalt 2008 eine Verpflichtungsermächtigung über insgesamt 50 Mio.
EUR für die Jahre ab 2009 ausgebracht wird. Als ein nächster Schritt
muss jetzt eine verbindliche Finanzierungsvereinbarung zwischen
privaten Geldgebern und dem Land Berlin und dem Bund erfolgen.
Diese öffentliche und private Partnerschaft zum Erhalt eines
zentralen Kulturdenkmals ist beispielhaft dafür, dass auch im
kulturellen Bereich eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen
öffentlicher Hand und privaten Sponsoren möglich ist.
Die Gesamtkosten der Sanierung werden ca. 130 Mio. Euro betragen.
Die gesamte Planungs- und Bauzeit wird auf fünfeinhalb Jahre
geschätzt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
20324
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Bosbach: Pofalla verdient Unterstützung Düsseldorf (ots) - Der in die Kritik geratene CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat massive Unterstützung aus der Bundestagsfraktion bekommen. Deren Vize-Chef Wolfgang Bosbach (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe): "Es kann ja wohl nicht Aufgabe eines Generalsekretärs sein, Öl ins Feuer zu gießen. Ronald Pofalla verdient nicht Kritik, sondern Unterstützung." Pofalla müsse das Profil der Union in der Koalition schärfen. Auf der anderen Seite dürfe er aber nicht den Koalitionsfrieden gefährden. Angesichts der Attacken aus mehr...
- Börnsen: Starkes Signal für die Staatsoper - nun ist Berlin am Zuge Berlin (ots) - Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Beteiligung des Bundes an der Sanierung der Deutschen Staatsoper erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Das ist ein guter Tag für die Staatsoper unter den Linden und für Deutschland insgesamt. Die Bundesregierung hat beschlossen, im Haushalt 2008 eine Verpflichtungsermächtigung über insgesamt 50 Millionen Euro für die Jahre ab 2009 zur Sanierung der Staatsoper einzustellen, deren Gesamtkosten rund 130 Millionen mehr...
- CSU-Landesgruppe / Dobrindt: Keine Abschaffung des Meisterbriefes Berlin (ots) - Zur Vorlage des XVI. Hauptgutachtens der Monopolkommission erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt: "Mehr Wettbewerb auch im Dienstleistungssektor" - Mit diesem Titel hat die Monopolkommission die Position der CSU unterstrichen, die wir schon seit Jahren vertreten. Der Staat soll nur dort in den Markt eingreifen, wo es unbedingt nötig ist. Bei einigen Vorschlägen schießt die Kommission jedoch über das Ziel hinaus. Die Forderung nach einer weiteren Abschaffung mehr...
- Der Tagesspiegel: FDP und Grüne verschärfen Kritik an Merkel - Forderung nach Neuwahlen Berlin (ots) - Grüne und FDP haben ihre Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und der großen Koalition am Donnerstag verschärft. Grünen- Fraktionschefin Renate Künast warf der Bundeskanzlerin "persönliches Versagen" vor. Dem Tagesspiegel (Freitag-Ausgabe) sagte Künast: "Frau Merkel hat ihre Richtlinienkompetenz bei der Kompromissgeburt zur Gesundheitsreform aus der Hand gegeben und den Unionsministerpräsidenten das Ruder überlassen. Sie hat damit ihr Mandat, diese Regierung zu führen, aufgegeben. " FDP-Generalsekretär Dirk Niebel mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Parteienforscher Lösche: Merkel wirkt nicht souverän - "Sie hat Türen oft zu spät geschlossen" - Putsch bei Umfragetief Stuttgart (ots) - Nach Ansicht des Parteienforschers Peter Lösche wirkt Bundeskanzlerin Angela Merkel zurzeit nicht souverän. Sie habe sich in einigen politischen Themen "zu früh festgelegt". Der Göttinger Politikprofessor hat für die Stuttgarter Nachrichten (Freitag) den Regierungsstil der Kanzlerin analysiert: "Sie tariert aus, wie die Öffentlichkeit und ihre eigene Partei reagieren. Aber es gibt einen Punkt, wo sie hinter verschlossenen Türen im exklusiven Kreis Kompromisse verhandeln muss, die rückvermittelbar sind. Und hier hat Merkel mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
