Informationsforum RFID zur Empfehlung der EU-Kommission zu Privatsphäre und Datenschutz bei RFID

Berlin/Brüssel (ots) -

- Veröffentlichung der Empfehlung schafft Planungssicherheit für
Unternehmen
- Effiziente und praxisnahe Umsetzung in Deutschland gefordert

Das Informationsforum RFID e.V. begrüßt grundsätzlich die heute
von der für Informationstechnologie und Medien zuständigen
EU-Kommissarin Viviane Reding in Brüssel vorgestellte Empfehlung zu
Privatsphäre und Datenschutz bei RFID. "Nach fast zwei Jahre lang
währenden Beratungen schafft die vorgelegte Empfehlung nun die
dringend gebotene Planungssicherheit für Unternehmen", so die
Geschäftsführerin des Informationsforum RFID, Dr. Andrea Huber.
Positiv würden seitens der Anwenderindustrie, deren Interessen das
Informationsforum vertritt, insbesondere die Bemühungen der
EU-Kommission um eine Balance zwischen den Interessen der Verbraucher
und der Wirtschaft bewertet.

Nach der Empfehlung der EU-Kommission sollen die Mitgliedstaaten
sicherstellen, dass RFID-Anwender vor dem Einsatz neuer Anwendungen
die Konsequenzen für den Datenschutz und die Privatsphäre
ab-schätzen. Zur Unterstützung der Umsetzung dieser sog.
Datenschutzfolgenabschätzung soll die Wirtschaft in Zusammenarbeit
mit Vertretern der Zivilgesellschaft innerhalb der nächsten zwölf
Monate einen Regelungsrahmen erarbeiten und der Art.
29-Datenschutzgruppe vorlegen. Des Weiteren sieht die Empfehlung
unter Transparenzgesichtspunkten vor, dass RIFD Anwender unter
anderem Informationen zu den verarbeiteten Daten, ihrem möglichen
Personenbezug und eine Zusammenfassung der
Datenschutzfolgenabschätzung veröffentlichen. Schließlich soll durch
ein einheitliches europäisches Zeichen auf die Präsenz von
Lesegeräten hingewiesen werden.

Dr. Andrea Huber: "Wichtig ist jetzt eine effiziente Umsetzung
dieser Empfehlung in Deutschland. Sie sollte praxisnah und
unbürokratisch erfolgen, so dass der Aufwand für die betroffenen
Unternehmen darstellbar bleibt. Auf der anderen Seite müssen aber die
Verbraucher einen einfachen Zugang zu den für sie relevanten
Informationen bekommen. Die Unternehmen wissen, dass ein Erfolg nicht
ohne eine entsprechende Verbraucherakzeptanz möglich ist. Insofern
liegt die Umsetzung der Empfehlung auch in ihrem Interesse." Andrea
Huber kündigte an, dass das Informationsforum RFID, das sehr aktiv
die Belange deutscher Unternehmen in dem bisherigen Prozess vertreten
habe, nun auch aktiv die Umsetzung der Empfehlung begleiten werde.
Dies werde unter anderem im Rahmen der von der Bundesregierung
initiierten RFID-Dialogplattform erfolgen.

Über die dargestellten Anforderungen hinaus sieht die
EU-Empfehlung vor, dass der Einzelhandel die Verbraucher mit einer
europaweit einheitlichen Kennzeichnung über den Einsatz von
Transpondern informiert. In Abhängigkeit vom Ergebnis der
Datenschutzfolgenabschätzung sollen Einzelhändler eingesetzte
Transponder entweder standardmäßig oder auf Verlangen des Kunden
deaktivieren. In jedem Fall soll der Einzelhandel eine leicht
durchführbare und kostenlose Möglichkeit zur Deaktivierung oder
Entfernung der Transponder zur Verfügung stellen.

Dr. Andrea Huber: "Grundsätzlich begrüßen die betroffenen
Unternehmen, dass diese Regelungen zur Deaktivierung auf die Risiken
für die Privatsphäre der Kunden abstellt und entsprechend
differenziert. Es gibt in diesem Zusammenhang aber noch einige offene
Fragen im Hinblick auf die praktische Umsetzung. Bei deren
Beantwortung in der Praxis wird sich zeigen, inwieweit diese Regelung
notwendig und praktikabel ist." Positiv stellte Huber heraus, dass
die vorgenannten Empfehlungen nur für Einzelhändler gelten sollen,
die auch tatsächlich eine RFID-Anwendung betreiben. Damit würden
insbesondere kleinere Unternehmen, die entsprechende Anwendungen
nicht einsetzen, von diesen Pflichten sinnvoll ausgenommen.

Über das Informationsforum RFID e. V.

Das Informationsforum RFID e. V. ist eine gemeinsame Initiative
von Unternehmen aus den Bereichen Handel, Konsumgüterindustrie,
Automobilbranche, IT und Dienstleistung und versteht sich als Dialog
und Informationsplattform für alle Fragen rund um RFID. Zu den
Mitgliedern zählen DHL, GS1 Germany, Henkel, Hewlett-Packard, IBM,
METRO Group, ORACLE Deutschland GmbH, Procter & Gamble, Siemens,
T-Systems, Volkswagen und als Fördermitglieder die BVL, der BITKOM
und das Fraunhofer Institut für Materialfluss und Logistik. Eine enge
Kooperation besteht mit dem AIM-Deutschland sowie mit der RFID
Platform Nederland.

Hinweis an die Redaktionen:

Die Pressemitteilung der EU-Kommission zur Empfehlung von heute
ist recherchierbar unter:

http://www.presseportal.de/go2/Pressemitteilung

Originaltext: Informationsforum RFID e.V.
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