 Siebert: ATALANTA ist erfolgreich
Geschrieben am 24-04-2009 |
Berlin (ots) - Bezugnehmend auf Presseberichte, die Kritik am
Erfolg der Marine-Mission ATALANTA äußern, erklärt der
Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd
Siebert MdB:
Den Stimmen, die in der Presse scharfe Kritik an der Erfolgsbilanz
der Anti-Piraterie Mission ATALANTA äußern, ist deutlich zu
widersprechen. ATALANTA ist eine erfolgreiche Mission. Zu erwarten,
dass der Piraterie von jetzt auf gleich ein komplettes Ende gesetzt
werden könnte, ist vollkommen unrealistisch. Immerhin steht die
Mission noch ziemlich am Anfang, und seit ihrem Beginn hat sich die
Sicherheitslage vor dem Horn von Afrika bereits deutlich verbessert.
Zudem handelt es sich bei ATALANTA um eine EU-Mission, an der
viele Nationen beteiligt sind. Da kann nicht jeder machen, was er
will, sondern man geht gemeinsam vor. Wir müssen schließlich den
langfristigen Erfolg des Mandats im Auge behalten. Deutschland
zeichnet sich übrigens bereits durch überdurchschnittliches
Engagement aus.
Trotzdem gibt es auch Verbesserungsbedarf. Neben ATALANTA kreuzen
im gleichen Seegebiet noch Marineeinheiten unter NATO-Mandat und die
Schiffe der amerikanisch geführten Task Force 151, die ebenfalls
gegen Piraten vorgehen. Außerdem operieren im gleichen Raum
Marineschiffe unter unabhängigem, nationalem Mandat - etwa aus China
und Indien -, aber mit einem vergleichbaren Auftrag. Zur besseren
Koordination dieser verschiedenen Mandate und Einzelaktionen sollten
wir die Zusammenfassung in einer gemeinsamen UN-Mission prüfen. Das
wäre der richtige Weg, um unsere Effektivität zu steigern.
Außerdem bleibt wichtig, auf einen Internationalen
Piraterie-Gerichtshof zur Verurteilung der Piraten hinzuarbeiten. Nur
so werden wir langfristig wirksam gegen diesen Missstand vorgehen
können.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax: (030) 227-56660
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