 Rheinische Post: SPD: Abschied von der Mitte
Geschrieben am 19-04-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann
Wer so tief im Keller sitzt wie die SPD, muss umso lauter pfeifen.
Genau das hat die SPD bei der Steinmeier-Krönungsmesse getan. Die
Inszenierung wollte Obama sein, der Redner ein bisschen Schröder, das
Wahlprogramm klang allerdings sehr nach Siebzigern und wenig nach
Zukunftsentwurf. Nun ist Papier geduldig, aber es kann auch
verräterisch sein. Die 57 Seiten Programm sind eine ruckelnde
Abwendung von den pragmatischen Schröder-Jahren, und sie schaffen die
(un-)heimliche Basis für eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit
mit der Linkspartei. Ob "Reichensteuer" oder "Steuerbonus" für
Geringverdiener - all das bedeutet den Abschied von der Mitte. Das
sind jene Zigtausende Leistungsträger, die hart arbeiten, sich um
ihre Familie kümmern, Verantwortung übernehmen und dafür mehr
verdienen: Ingenieure, Meister, leitende Angestellte, Handwerker.
Schröder hatte diese von ihm "neue Mitte" getaufte Schicht für die
SPD wiederentdeckt. Mit ihren Umverteilungsvisionen verabschiedet
sich die Partei nun von dieser wahlentscheidenden Gruppe: Wer wenig
Reserven hat, beobachtet genau, wie der Staat sein Steuergeld
einsetzt.
So ist es für Steinmeier ein langer Weg von den 23 Prozent bis ins
Kanzleramt. Vielleicht klang er deshalb verhalten. Jedenfalls kam von
ihm kein "Ich will hier rein". Möchte er manchmal schon wieder raus?
Originaltext: Rheinische Post
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