Zeitnah und umsichtig planen - AgPU appelliert an Kommunen und Bauentscheider

Bonn (ots) - AgPU appelliert an Kommunen und Bauentscheider, die
Angebote der Konjunkturprogramme I und II auf Basis einer umfassenden
Analyse des gesamten Gebäudes, seiner technischen Ausstattung und der
Verwertungsmöglichkeiten der Baustoffe zu nutzen

Mit ihren beiden Konjunkturprogrammen hat die Bundesregierung
milliardenschwere Maßnahmenpakete auf den Weg gebracht. Insbesondere
die ökologische Sanierung von Gebäuden soll zum Klimaschutz beitragen
und der Bauwirtschaft so schnell wie möglich zusätzliche Aufträge
bringen sowie Arbeitsplätze sichern. Das Bundesbauministerium rät den
Gemeinden, alle vorliegenden Planungen in den Förderbereichen zu
sichten und Prioritäten zu setzen. Dies müssten Bürgermeister und
Oberbürgermeister zur Chefsache erklären. Einer zügigen Vergabe von
ersten Aufträgen nach Ostern dürfte damit nichts entgegenstehen. Doch
ist trotz Zeitdruck eine umsichtige Planung erforderlich, die eine
Vielzahl von Aspekten und Bedürfnissen berücksichtigen muss.

Das erste Maßnahmenpaket "Beschäftigungssicherung durch
Wachstumsstärkung" sieht unter anderem vor, die Mittel für die
energetische Gebäudesanierung für die Jahre 2009 bis 2011 um drei
Milliarden Euro aufzustocken. Allein in diesem Jahr fließen
zusätzlich 580 Millionen Euro in das CO2-Gebäudesanierungsprogramm,
sodass hier insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro bereitstehen. Dazu
Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee auf der Website des
Bundesbauministeriums: "Das erste Konjunkturpaket der Bundesregierung
zeigt Wirkung: Mit der Aufstockung der Mittel stabilisieren wir nicht
nur die Bauwirtschaft und das Handwerk, sondern investieren zugleich
in die Zukunft unserer Kinder. Allein in diesem Jahr werden die
KfW-Programme mit rund 1,5 Milliarden Euro Bundesmitteln
zinsverbilligt. Wir tragen so zum Klimaschutz und zu deutlichen
Energieeinsparungen bei." Bereits Anfang März zog der
Bundesbauminister eine erste Zwischenbilanz: "Die Nachfrage nach
Fördermitteln der KfW für das energieeffiziente Bauen und Sanieren
boomt auch im Krisenjahr 2009. Die aktuelle Bilanz der ersten beiden
Monate liegt deutlich über den Vorjahresmonaten."

Das Konjunkturpaket II "Pakt für Beschäftigung und Stabilität" ist
mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro das größte in der Geschichte
der Bundesrepublik. 13,3 Milliarden Euro gehen in das Programm
"Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder". Mindestens 70
Prozent des Geldes erhalten die Kommunen für Projekte, die bisher in
keinem Haushaltsplan veranschlagt waren. Schwerpunkte sind
Investitionen in Bildungseinrichtungen zur Reduzierung von
CO2-Emissionen, zur Steigerung der Energieeffizienz und für den
Einsatz erneuerbarer Energien. Investitionen mit Schwerpunkt
Bildungsinfrastruktur für die energetische Sanierung an den rund
48.000 Kindergärten, 40.000 Schulen sowie an Hochschulen und
Einrichtungen der Weiterbildung schlagen mit insgesamt 6,5 Milliarden
Euro zu Buche. Hinzu kommen 3,5 Milliarden Euro Bundesmittel für den
Investitionsschwerpunkt (sonstige) Infrastruktur. Ein Thema, das Dr.
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und
Gemeindebundes besonders am Herzen liegt: "Das Konjunkturpaket
fördert zu Recht die energetische Erneuerung von Schulen und
Kindergärten. Hier kann, etwa durch den Einbau neuer Fenster,
wesentlich zum Energiesparen und Klimaschutz beigetragen werden.
Zudem werden der Bildungsbereich gestärkt und Arbeitsplätze vor Ort
gesichert."

Hinderungsgründe zur schnelleren Umsetzung bestanden bisher in
juristischen Stolperfallen: Nach der bisherigen Rechtslage dürfen mit
Bundesmitteln zwar Schulen energetisch saniert werden, aber eine
Erneuerung des Inventars (Tafeln, Computer und Bücher) ist nicht
möglich. Entsprechendes gilt ebenso für den Straßenbau.
Lärmschutzeinrichtungen dürfen mit Bundesmitteln ausgebessert werden,
Schlaglöcher dagegen nicht. Diese Trennung entfiele mit einer
Neuregelung des Grundgesetzes. Mittel könnten schneller eingesetzt
werden und Abgrenzungsbürokratie entfiele. Damit kann das
Konjunkturpaket besser wirken und schneller Arbeitsplätze schaffen
und sichern. Dazu noch einmal Gerd Landsberg: "Der Deutsche Städte -
und Gemeindebund begrüßt, dass die Föderalismusreformkommission II
vorschlägt, den Art. 104 b Grundgesetz so zu ändern, dass in
besonderen Krisensituationen Bundesmittel generell für Investitionen
genutzt werden können, auch wenn in diesem Bereich der Bund keine
Gesetzgebungskompetenz hat."

Optimismus erwünscht

Zum Konjunkturpessimismus gibt es keinen Grund. Wie Ende 2008 eine
Online-Befragung der Heinze Marktforschung unter 283 Architekten
ergab, erwarten drei Viertel der Befragten bei den
Modernisierungsmaßnahmen eher geringe oder gar keine Auswirkungen
durch die Finanzkrise. Nach Ansicht von Herbert Bodner, Präsident des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, ist seine Branche gut für
das schwere Jahr 2009 gerüstet. Hierfür spräche der Auftragsbestand
von 23,5 Milliarden Euro zu Beginn des Winterquartals 2008. Bodner
begrüßte zudem, dass die Bundesregierung auch öffentlich-private
Partnerschaften in ihren Konjunkturprogrammen fördert. Bislang wurden
jedoch noch keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II beim Bund
angefordert. Der Grund liege darin, dass die gesetzlichen
Voraussetzungen noch nicht geschaffen seien. Die notwendige
Verwaltungsvereinbarung konnte noch nicht in Kraft treten, "da sie
bis zum heutigen Tage nicht von allen Bundesländern unterzeichnet
wurden", zitiert "Der Spiegel" die parlamentarische Staatssekretärin
Nicolette Kressl (SPD) in seiner Ausgabe vom 30. März 2009.

Nachhaltig und wirtschaftlich

Der Bau-Branche bietet das breite Spektrum nachhaltiger
PVC-Bauprodukte mit niedrigen Lebenszyklus-Kosten gerade jetzt gute
wirtschaftliche Perspektiven. Seit Mitte der 90er Jahre stieg die
Verbraucher-Nachfrage für PVC in Deutschland um rund 40 Prozent.
Pflegeleichte Hochleistungs-Fenster-Profile aus Kunststoff senken die
Energiekosten, widerstandsfähige elastische Bodenbeläge mit
Oberflächenvergütung sparen Reinigungsmittel, Wasser und Energie.
Hinzu kommen abdichtende Kunststoffbahnen sowie leicht zu verlegende
robuste PVC-Rohre mit einer Lebensdauer von über 100 Jahren. Am Ende
lassen sich die wichtigsten PVC-Bauprodukte sogar wiederverwerten, um
wertvolle Ressourcen zu schonen.

Die seit Jahren etablierten Recycling-Angebote der PVC-Branche
haben zu ökologisch guten Bewertungen von PVC-Produkten wie Fenstern
und Böden beigetragen. So können Kunststoff-Fenster seit Kurzem auch
das skandinavische Umweltzeichen "Nordic Swan" erhalten. Unter
wirtschaftlichen und nachhaltigen Gesichtspunkten sind Baulösungen
aus PVC also nicht nur für die energetische Sanierung die richtige
Wahl.

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Originaltext: Arbeitsgemeinschaft PVC und Umwelt e.V.
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Werner Preusker, Geschäftsführer,
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