 Reiche: Durchbruch für CCS geschafft
Geschrieben am 01-04-2009 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Verabschiedung des CCS-Gesetzes durch
das Bundeskabinett erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Dass es nur wenige Monate nach Inkrafttreten der europäischen CCS
Richtlinie gelungen ist, einen Gesetzentwurf zu deren Umsetzung auf
den Weg zu bringen, unterstreicht die Bedeutung der Klima- und
Energiepolitik in Deutschland.
Die erste Prüfung des Gesetzentwurfes erlaubt das Urteil, dass es
der Bundesregierung gelungen ist, eine Regelung vorzulegen, die CCS
möglich macht und kein CCS Verhinderungsgesetz mehr ist. Besonders
erfreulich ist, dass es durch das Gesetz möglich wird, für die
geplanten Projektanlagen in Hürth bei Köln, Jänschwalde/Brandenburg
sowie Wilhelmshaven/Niedersachen Fördermittel aus den EU-Töpfen zu
beantragen.
Nun sind Unternehmen und Politik gefragt, die Öffentlichkeit über
das für den Klimaschutz so wichtige Thema CCS aufzuklären und
Akzeptanz für die Pilotprojekte zu schaffen. Die mit den
Pilotprojekten gewonnenen Erfahrungen werden es ermöglichen, zu
erkennen, ob dank CCS Braun- und Steinkohle als klimaverträgliche und
sichere sowie bezahlbare Energieträger eine Zukunft im Energiemix
haben.
CCS könnte auch entscheidend dazu beitragen, die Zukunft vieler
tausender Arbeitsplätze im Lausitzer Braunkohlerevier, in
Mitteldeutschland sowie in der niederrheinischen Bucht abzusichern.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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