 Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel (exklusiv): Jörn Mothes weiß nichts von neuem Job als Stasi-Beauftragter Brandenburgs
Geschrieben am 25-03-2009 |
Berlin (ots) - Der frühere DDR-Bürgerrechtler Jörn Mothes soll der
erste Stasi-Beauftragte des Landes Brandenburg werden - so hieß es am
Dienstag einvernehmlich von den Fraktionschefs Saskia Funck (CDU) und
Günter Baaske (SPD). Doch Mothes selbst erfuhr davon erst aus der
Zeitung. "Ich weiß davon nichts", sagte er dem "Tagesspiegel"
(Donnerstagausgabe): " Ich habe lediglich in der vergangenen Woche
mit dem brandenburgischen SPD-Landtagsfraktionschef Günther Baaske
darüber gesprochen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz
aussehen müsste."
Weil er von 1998 bis 2008 Stasi-Landesbeauftragter in
Mecklenburg-Vorpommern war, sei er gern bereit, ein solches Gesetz
mit auszuarbeiten, sagte Mothes. Über mehr habe er mit Baaske nicht
gesprochen. Gefragt, ob er auch den Posten übernehmen wird, meinte
er: "Dazu kann ich jetzt noch keinen Kommentar abgeben. Vor der
Personaldiskussion muss es erst ein Gesetz geben."
Dabei hat Mothes genaue Vorstellungen, wie ein modernes
Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen sollte. So solle unter
anderem klar geregelt sein, wer für die psychosoziale Betreuung von
Stasiopfern zuständig ist und wer mit Schulen zusammenarbeitet. Auf
keinen Fall kann Mothes dem Landtag empfehlen, einfach das Gesetz von
Mecklenburg-Vorpommern abzuschreiben.
SPD-Landtagsfraktionssprecher Florian Engels versuchte, das
Missverständnis zu erklären. Die "komprimierte Vorstellung des
Wunsch-Kandidaten Mothes hat bei den Medien wohl den Eindruck
erweckt, der Schweriner sei schon Beauftragter", sagte er dem
"Tagesspiegel".
Mit freundlichen Grüßen
Der Tagesspiegel
Redaktion Berlin-Brandenburg
030 - 260 09 - 314
Originaltext: Der Tagesspiegel
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