 RNZ: Ampel auf Rot - Kommentar zur Koalitionsdebatte bei den Grünen
Geschrieben am 22-03-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Der Versuch der grünen Spitzenkandidaten, links zu blinken, aber nach
der Wahl nach rechts zu einem Bündnis mit der FDP abzubiegen, scheint
vorerst gescheitert zu sein. Das klare Nein der
nordrhein-westfälischen Grünen zur Festlegung auf eine Ampelkoalition
gibt die Meinung vieler Mitglieder der Grünen-Basis wieder. Das kommt
kaum überraschend. Schließlich orientieren sich die Grünen mit ihrem
Wahlprogramm deutlich nach links. Egal ob Mindestlohn,
Vermögensabgabe, Gemeinschaftsschule oder die Bürgerversicherung: Es
finden sich mehr Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei als mit den
Liberalen. Umgekehrt zieht sich bei den meisten Grünen alles
zusammen, wenn sie Forderungen der FDP nach Deregulierung,
Studiengebühren oder einer Weiternutzung der Atomkraft hören.
Das alles weiß auch die Parteispitze in Berlin. Doch bleibt aufgrund
der Schwäche der SPD und der mangelnden Koalitionsfähigkeit der
Linken auf Bundesebene die Ampel als letzte Option auf einen
Machtwechsel übrig. Strategisch macht das durchaus Sinn, etwa um eine
Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Zudem wären die
Kröten, die die FDP in einem solchen Bündnis schlucken müsste,
deutlich größer. "Grün pur" - wie es die Basis fordert - gibt es
allerdings nur in der Opposition. Von dort will die Grünen-Spitze
aber endlich weg. Deshalb wird sie weiter dafür werben, dass die
"Ampel" auf Grün springt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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