 Dött/Flachsbarth: Energiesteuergesetz gewährleistet weiteres Wachstum des Biokraftstoffmarktes
Geschrieben am 29-06-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des
Energiesteuergesetzentwurfs erklären die umweltpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und die
zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit, Dr. Maria Flachsbarth MdB:
Heute ist ein guter Tag für die deutsche Biokraftstoffwirtschaft.
Das Energiesteuergesetz schafft mit seinen maßvollen Steuersätzen
endlich die lange geforderte Planungssicherheit für Investoren. Es
legt zudem den Grundstein für die zukünftige Zwei-Wege-Strategie der
Bundesregierung, die zusätzlich zur steuerlichen Begünstigung eine
Beimengungspflicht von Biokraftstoffen vorsieht.
Eine sichere, kostengünstige und umweltgerechte Versorgung mit
Energie ist elementare Voraussetzung einer modernen und
leistungsfähigen Volkswirtschaft. Hierzu soll auch in Zukunft
Biokraftstoff seinen Beitrag leisten, ohne dass es zu einer
wettbewerbswidrigen und innovationsfeindlichen Dauersubventionierung
kommt. Es ist hierbei wichtig, dass die Markteinführung von
Biokraftstoffen der zweiten Generation, wie BTL, auch weiterhin
nachhaltig gefördert wird.
Das Energiesteuergesetz soll am 1. August 2006 in Kraft treten. Es
sieht bis 2008 die Steuerfreiheit von Pflanzenöl sowie einen
verminderte Steuersatz für Biodiesel von 9 Cent pro Liter vor. Von
2008 bis Ende 2011 wird es zu einem stufenweisen und moderaten Abbau
der Steuerbegünstigung kommen. Es ist ein wichtiges Anliegen der
Union, dass Bioethanol und Biokraftstoffe der 2. Generation bis 2015
steuerbegünstigt bleiben. Wir begrüßen es daher sehr, dass sich die
Koalition dazu entschlossen hat. Der Eigenverbrauch von Biodiesel und
Pflanzenöl in der Landwirtschaft wird auch weiterhin steuerfrei
bleiben.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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