 Rheinische Post: Steinbachs Rückzug Kommentar Von Martin Kessler
Geschrieben am 02-03-2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Unterstützung der Kanzlerin für die
Vertriebenenpräsidentin war eindeutig. Als großes Unrecht und als
inakzeptable persönliche Angriffe bezeichnete sie die Attacken gegen
Erika Steinbach, die gerne ihr Lebenswerk, das von der großen
Koalition beschlossene Vertriebenen-Zentrum, mit einem persönlichen
Sitz im Beirat von dessen Stiftung gekrönt hätte. Merkel attestierte
der Chefin der Vertriebenen-Verbände großen persönlichen Einsatz und
den Geist der Versöhnung. Doch mit ihrer Eloge bereitet die Kanzlerin
geschickt den Rückzug der umstrittenen CDU-Politikerin vor. Denn sie
kann Steinbach im Kabinett nicht gegen die SPD durchsetzen.
Gleichzeitig will Merkel auch nicht die deutsch-polnischen
Beziehungen einem ernsten Belastungstest unterziehen. Die
Vertriebenen-Verbände haben sich im Streit um die deutsch-polnische
Ostgrenze bisweilen revanchistisch gezeigt. Gleichwohl haben sie
immer zum Gewaltverzicht aufgerufen. Vor allem Steinbach machte
zuletzt ihren Frieden mit der Ostgrenze und isolierte Mitglieder, die
auf Entschädigungen von polnischer Seite drängten. Sie hat die
jetzigen Attacken nicht verdient. Der Posten im Beirat wird ihr
trotzdem verwehrt bleiben.
Originaltext: Rheinische Post
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