 Neue OZ: Kommentar zu USA / Präsident / Haushalt
Geschrieben am 24-02-2009 |
Osnabrück (ots) - Auf dünnem Eis
Niemand erwartet von Barack Obama politische Wunder. Nur er selbst
scheint dies zu vergessen. Denn seine Ankündigung, das
US-Haushaltsdefizit bis 2013 zu halbieren, ist vor dem Hintergrund
der aktuellen Wirtschaftskrise höchst gewagt.
Der Präsident selbst plant ein wahres Feuerwerk an
Milliardenhilfen, Bürgschaften und neuen Staatsausgaben. Ob diese
jeweils sinnvoll sind, mag dahingestellt sein. Teuer werden sie
allemal. Damit dürfte das Etatdefizit zumindest kurzfristig eher
ansteigen. Schuldenabbau ist erst zu erwarten, wenn die Konjunktur
wieder anzieht. Und dies kann dauern. Deshalb wirkt Obamas
Stabilitätsversprechen zwar gut gemeint, aber allzu optimistisch.
Zusätzliches Vertrauen in die Führungskraft seiner Regierung kann
der Präsident auf diese Weise kaum gewinnen. Im Gegenteil, er muss
befürchten, die Lage durch allzu wolkige Visionen nur zu verdüstern.
Die USA und die übrige Welt erwarten von Obama handfeste Maßnahmen
gegen die Krise. Versprechen, die kaum einzuhalten sind, erschüttern
dagegen die Glaubwürdigkeit. Fast schlimmer: Sie erwecken den
Eindruck mangelnder Professionalität, was angesichts der gewaltigen
Wirtschaftsprobleme höchst beunruhigend ist. Noch hat Obama keinen
allzu großen Fehler begangen. Aber er bewegt sich auf sehr dünnem
Eis.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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