 WAZ: Das Europa der Einzelgänger - Kommentar von Stefan Schulte
Geschrieben am 23-02-2009 |
Essen (ots) - Unterkühlt bis tiefgefroren waren die Reaktionen
seiner Nachbarn, als Nicolas Sarkozy im Angesicht der Krise eine
europäische Wirtschaftsregierung forderte. Deutschland und
Großbritannien ließen ihn abblitzen. Drei Monate später erregen sie
sich über den nationalen Alleingang der Franzosen zum Schutz der
Autoindustrie. Und sehen ihrerseits zu, wie sie ihre Industrie
schützen können.
In der gegenwärtigen Protektionismus-Debatte sitzen Kläger und
Angeklagte auf einer Bank. Jeder warnt vor nationaler Abschottung,
aber jeder bekämpft die Krise für sich. Deshalb ist es nur
konsequent, dass die Einzelstaaten, auch Deutschland, nun selbst das
ohnehin zaghafte gemeinsame EU-Konjunkturprogramm noch zurecht
stutzen. Die Staaten wollen selbst entscheiden, wofür sie wieviel
Geld ausgeben.
Für dieses Verhalten gibt es auch rationale Gründe, etwa, dass der
Brüsseler Apparat zu träge ist für kurzfristige Konjunkturpolitik.
Nur: Wer es nicht ernst meint mit einer gemeinsamen Krisenpolitik,
sollte nicht gleichzeitig ihre Wirkungslosigkeit beklagen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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