 Rheinische Post: Sieg für Prodi
Geschrieben am 26-06-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann
Silvio Berlusconi wollte seine Niederlage bei den italienischen
Parlamentswahlen Anfang April lange nicht wahrhaben. Gegen die
nüchterne Wahrheit der Zahlen fühlte er sich trotz allem als Sieger,
der dem Mitte-Links-Bündnis seines Herausforderers Romano Prodi
schlicht Manipulation unterstellte. Nun haben die Italiener erneut
gesprochen. Ihr Urteil hat den damaligen Prodi-Sieg bestätigt und
damit den Ministerpräsidenten eindeutig legitimiert.
Die noch von Berlusconi im November eingebrachte Verfassungsreform
ist vom Tisch. Sie sollte die Machtbefugnisse des Regierungschefs
ganz nach dem persönlichen Geschmack Berlusconis ausdehnen. Prodi und
mit ihm die Opposition argumentierten gegen dessen zaristische
Machtgelüste. Das war auch der Grund, warum Berlusconis Ansinnen
keine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament fand und das Volk abstimmen
sollte. Doch die umfangreichste Verfassungsreform seit 1948 sollte
auch für mehr Föderalismus sorgen und Italien modernisieren. Der
Senat sollte in eine Art Länderkammer umfunktioniert werden. Auch
Prodi will Italiens Grundgesetz anpassen. Doch das soll jenseits
eigener Machtfestigung behutsam geschehen. Das wird nicht leicht,
denn nun muss er mit dem Berlusconi-Lager reden.
Originaltext: Rheinische Post
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