 Neues Deutschland: Europaabgeordneter Brie: Nur scheinbare Stabilität in Irak
Geschrieben am 30-01-2009 |
Berlin (ots) - Der Europaabgeordnete André Brie (LINKE) sieht die
gegenwärtige Situation in Irak noch weit von einer Stabilisierung
entfernt. "Stabilität konnte ich nicht erkennen, denn ich habe Panzer
und Kampfhubschrauber gesehen - und unzählige Mauern, nicht nur um
die 'Grüne Zone', sondern praktisch um jedes Wohnviertel in Bagdad",
erklärte der Abgeordnete gegenüber der Tageszeitung Neues Deutschland
(Samstagausgabe). Brie war erst vor wenigen Tagen aus Irak
zurückgekehrt. In Gesprächen mit Regierungsvertretern, mit
Parlamentsabgeordneten, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen
und der multinationalen Streitkräfte sowie bei Begegnungen mit der
Bevölkerung hatte sich der Abgeordnete vor den Provinzwahlen ein Bild
von der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation im Land
gemacht.
Zwar sei die Zahl von Anschlägen und Toten zurückgegangen und es
gebe eine größere Bewegungsfreiheit für Irakerinnen und Iraker, so
Brie. "Aber es ist eine Stabilität, die erstens auf einer massiven
Militärpräsenz vor allem der US-Amerikaner sowie der Armee und der
Polizei Iraks und zweitens den Ergebnissen der religiösen und
ethnischen 'Säuberung' und Trennung beruht. Drittens sind alle
Konflikte ungelöst und die Gewalt kann jederzeit wieder ausbrechen",
betonte der Parlamentarier.
Originaltext: Neues Deutschland
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