 Rheinische Post: Kopfschütteln über Abgeordnete
Geschrieben am 27-01-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel
Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtag können es offenbar nicht
lassen. Obwohl sie finanziell vernünftig ausgestattet sind, rufen sie
immer wieder nach höheren Diäten.
Dabei sollte mit der großen Diätenreform des Jahres 2005 endlich ein
Schlussstrich unter die leidige Diätenfrage gezogen werden. Damals
wurde beschlossen, die zu versteuernden Diäten auf zunächst 9500 Euro
im Monat heraufzusetzen. Dafür wurden im Gegenzug sämtliche
steuerfreien Pauschalen gestrichen. Mehr Transparenz sollte her, und
das fand auch der kritische Bund der Steuerzahler gut so.
Der Beitrag für das neue Versorgungswerk zu Alterssicherung der
Abgeordneten wurde damals auf 1500 Euro festgesetzt. Jetzt, wenige
Jahre später, soll das alles nicht mehr gelten?
Der jüngste Vorstoß der Parlamentsspitze ist nicht nachvollziehbar.
Er ist geradezu tollkühn angesichts des erst kürzlich gescheiterten
Versuchs, eine jährliche Automatik bei der Diätenanpassung
einzurichten. Bei Nacht und Nebel hatte der Landtag dies beschlossen,
doch Parlamentspräsidentin van Dinther war klug genug, auf einen
Rückzieher zu drängen. Wenn es jetzt schon wieder negative
Schlagzeilen über den Landtag gibt, dann hat er sich das selbst
zuzuschreiben - und darf sich nicht wundern, wenn die Bürger nur noch
mit dem Kopf schütteln.
Originaltext: Rheinische Post
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