 Birthler-Behörde behindert Stasi-Aufklärung
Geschrieben am 21-06-2006 |
Hamburg (ots) - Die Birthler-Behörde behindert, dies ergeben
Recherchen der ZEIT, die weitere Aufklärung über die Westarbeit des
DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Wie die ZEIT berichtet, fanden
Historiker der behördeneigenen Forschungsabteilung in den so
genannten "Rosenholz"-Unterlagen Hinweise darauf, dass bis zu 43
Abgeordnete des 6. Deutschen Bundestages Kontakte zum MfS pflegten
und damit viel mehr als bisher vermutet. Während jener
Legislaturperiode (1969 - 1972) setzte die sozialliberale Koalition
ihre Entspannungspolitik gegenüber der DDR durch, ein
Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte 1972 völlig
überraschend. Die zuständige "Forschungsgruppe Rosenholz" aber wurde
im März 2005 - noch bevor sie dieser und anderen brisanten Fragen
nachgehen konnte - von der Behördenleitung aufgelöst.
Für die Zeit von 1969 bis 1972 gebe es bei 30 SPD-, zehn CDU- und
drei FDP-Abgeordneten Hinweise auf Stasi-Kontakte, berichtet die ZEIT
unter Berufung auf eine Sitzung des Behördenbeirates, auf der Mitte
Mai Erkenntnisse der Forschungsabteilung vorgestellt wurden. Den
Abschlussbericht der "Forschungsgruppe Rosenholz" hält die
Birthler-Behörde seit mehr als einem Jahr unter Verschluss. Den
Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe, Helmut Müller-Enbergs, zitiert
die ZEIT mit den Worten: "Wir haben anhand einer Legislaturperiode
des Bundestages untersucht, ob es so etwas gab wie eine MfS-Fraktion.
Nach dem Ergebnis haben wir die Frage neu formuliert - ob das MfS
irgendwann einmal nicht in Fraktionsstärke im Bundestag saß."
Die Forscher stießen zudem darauf, dass in den von der CIA an die
Birthler-Behörde zurückgegebenen "Rosenholz"-Unterlagen Namen, Zahlen
und Registriernummern manipuliert worden waren. Aber auch diese Frage
bleibt ungeklärt, weil die Forscher sich auf Weisung der
Behördenleitung inzwischen mit anderen Themen befassen müssen.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 26 vom 22. Juni 2006 senden
wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9377
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9377.rss2
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT
Presse-und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax:
040/3280-558, E-Mail: bunse@zeit.de)
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
17966
weitere Artikel:
- Berliner Anwalt verfolgt Usbekistans ehemaligen Innenminister Hamburg (ots) - Die Generalbundesanwältin Monika Harms ist von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch aufgefordert worden, die Weigerung ihres Amtsvorgängers Kay Nehm zu überprüfen, gegen den ehemaligen usbekischen Innenminister Zakir Almatow strafrechtliche Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten. Der Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck legt nach einem Bericht der ZEIT in Karlsruhe in dieser Woche eine formelle "Gegenvorstellung" gegen Nehms Ablehnungsbescheid vom 30. März 2006 vor. Darin widerspricht er den mehr...
- Pressemitteilung Nr. 38 der Bundesagentur für Arbeit vom 21. Juni 2006 Nürnberg (ots) - Bundespräsident Horst Köhler besuchte die Agentur für Arbeit Duisburg Am 21. Juni 2006 besuchte Bundespräsident Dr. Horst Köhler die Agentur für Arbeit Duisburg. Er überzeugte sich vor Ort von den tief greifenden Veränderungen im Zuge der Reform der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der BA, Frank-J. Weise, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen, Christiane Schönefeld und dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Duisburg, mehr...
- SPD plant neue Steuererhöhungen für die Krankenversicherung Hamburg (ots) - Die SPD plant deutlich weiterreichende Vorschläge für die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems, als bisher bekannt ist. Der Parteivorsitzende Kurt Beck will auf einen dauerhaften Steuerzuschuss von 30 bis 45 Milliarden Euro für das Gesundheitssystem drängen, mit dem die Kassenbeiträge um drei Prozentpunkte gesenkt werden sollen. Die Reform soll jetzt beschlossen, aber erst zwischen 2008 und 2010 in drei Stufen eingeführt werden. Die Einnahmen sollen durch höhere Einkommen- oder Verbrauchsteuern finanziert werden. mehr...
- Siebert / Schäfer: Mit aller gebotenen Härte aufklären Berlin (ots) - Zu den Vorwürfen gegen Zweibrücker Fallschirmjäger erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert und die zuständige Wahlkreisabgeordnete Anita Schäfer MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Die Vorgänge im Zweibrücker Fallschirmjägerbataillon sind erschreckend und nicht zu entschuldigen. Soldaten, die sich so verhalten, schädigen den Ruf der Bundeswehr und gehören nicht in die Truppe. Deshalb begrüßen wir, dass der Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung schnell durchgegriffen mehr...
- Bleser/Klöckner/Ferlemann: Fahrgastrechte müssen verbraucherfreundlicher geregelt werden Berlin (ots) - Zur heutigen Experten-Gesprächsrunde 'Fahrgastrechte' erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB, die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB und der zuständige Berichterstatter im Verkehrsausschuss, Enak Ferlemann MdB: Kein anderer Rechtsbereich, der eine so große Anzahl von Menschen betrifft, ist so ungenügend und lückenhaft geregelt, wie die Fahrgastrechte. Umso wichtiger ist es, dass die Kundenrechte und der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
