Börnsen: Kulturpolitisches Jahr 2008, Bund hat Maßstäbe gesetzt

Berlin (ots) - Zur kultur- und medienpolitischen Bilanz des Jahres
2008 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

2008 war ein Erfolgsjahr für die Kulturpolitik in Deutschland. Der
Bund hat, auch in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise, Maßstäbe
gesetzt und Kurs gehalten. Von Staatsminister Bernd Neumanns
umsichtiger und engagierter Arbeit haben Kunst und Kultur in
Deutschland erneut profitiert.

- Mit der Verabschiedung der Gedenkstättenkonzeption wurde das
Gedenken an die Verbrechen der NS-Zeit vertieft und die Aufarbeitung
des SED-Unrechts auf eine völlig neue Grundlage gestellt. Die
Haushaltmittel dafür wurden von 23 auf 35 Millionen Euro erhöht, nach
fast fünf Jahren Diskussion von vier Fraktionen getragen.

- Mit der Errichtung der unselbständigen "Stiftung Flucht,
Vertreibung, Versöhnung" unter dem Dach der neuen Stiftung Deutsche
Historisches Museum wird die Aufarbeitung der Geschichte des 20.
Jahrhunderts endlich vervollständigt und des Leids der in Folge des
von den Nationalsozialisten entfesselten 2. Weltkriegs Vertriebenen
in Europa erinnert, nach 60 Jahren, ein breites parlamentarisches
Signal.

- Der Beschluss des Deutschen Bundestages zur Gestaltung des
nationalen Freiheits- und Einheitsdenkmals auf der Berliner
Schlossfreiheit, die daran anschließende Ausschreibung des
Wettbewerbs haben dieses wichtige Projekt so zügig wie keine andere
Denkmalsinitiative voran gebracht, sodass im Herbst 2009 die
Wettbewerbsergebnisse präsentiert werden können, eine Initiative, von
über 80 % aller Parlamentarier getragen.

- Die Novellierung des Filmfördergesetzes macht die deutsche
Filmbranche zukunftssicher, sodass sie auch weiterhin im
internationalen Wettbewerb hervorragend bestehen kann. Die
Verlängerung des Deutschen Filmförderfonds mit 60 Millionen Euro pro
Jahr sorgt auch in den nächsten drei Jahren für optimale
Produktionsbedingungen in Deutschland, damit ist die Bundesrepublik
einer der weltweit attraktivste Filmstandort geworden.

- Der Haushalt des Staatsministers für Kultur und Medien wurde zum
vierten Mal in Folge, diesmal um weitere 2,1 Prozent, Beispiel und
Ansporn auch für die Länder.

- Die Deutsche Welle erhält mit einer jährlichen Förderung von 275
Millionen Euro wieder eine ihren Aufgaben angemessene Finanzierung,
Stabilität für die deutsche Stimme im Ausland nach Jahren
rückläufiger Finanzierung.

- Die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" hat auf der Bundesebene begonnen. So wurden
die Haushaltstitel für kulturelle Bildung, den Deutschen
Übersetzerfonds und die Unesco-Welterbestätten teilweise deutlich
erhöht, insgesamt bereits sieben Empfehlungen umgesetzt.

- Die Künstlersozialversicherung, die auch für viele Journalisten
zuständig ist, konnte weiter stabilisiert werden, Der Abgabesatz für
die Verwerter konnte zum vierten Mal in Folge auf nun 4,4 Prozent
gesenkt werden, eine Maßnahme, die nicht in frage zu stellen ist. Im
Gegenteil, wer Kreativität fördern will, muss für soziale Sicherheit
sorgen.

Die Union wird auch im neuen Jahr dafür sorgen, dass Kunst und
Kultur in Deutschland die Rahmenbedingungen und Förderung erhalten,
die sie verdienen. Erhöht hat sich auch das private Sponsoring. Nach
der Schweiz ist es in unserem Land am höchsten in Europa. Doch Kunst
und Kultur gewinnen nicht nur durch die Kreativen selbst an
Durchschlagkraft, sondern besonders durch ihre Verbände im Deutschen
Kulturrat bis hin zu den Fachverbänden. Hier wird eine
verantwortungsbewusste engagierte Arbeit geleistet.

Die Kulturleistungen der Großen Koalition beweisen, es bedarf bei
diesen Resultaten keines Verfassungszieles Kultur. Was auch in Zeiten
wirtschaftlicher Krise not tut ist, dass die Kulturengagierten den
Verantwortlichen bewusst machen, Kunst und Kultur sind kein Luxus,
sondern ein Wesensmerkmal unserer freiheitlichen Demokratie.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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