 LVZ: Al-Wazir: Mitkonkurrenten in Hessen fehlt es Demut / Eine Wahl von Koch als Regierungschef sei für Grüne nicht vorstellbar
Geschrieben am 14-12-2008 |
Leipzig (ots) - Der hessische Grünen-Spitzenpolitiker Tarek
Al-Wazir hat den Mitkonkurrenten im Wahlkampf von SPD, FDP und CDU
fehlende Demut als Ergebnis der missglückten Regierungsbildung nach
der letzten Wahl vorgeworfen. Zugleich machte der Partei- und
Fraktionsvorsitzende der Grünen in einem Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) klar, dass die Grünen nach der
nächsten Wahl am 18. Januar 2009 ihre Gesprächsfähigkeit mit allen
unter Beweis stellen würden, allerdings mit einer Ausnahme: "Es ist
für uns nicht vorstellbar, mit unseren Stimmen Roland Koch zum
Ministerpräsidenten zu wählen. Er hat in den letzten zehn Jahren nun
wirklich bewiesen, dass er das Gegenteil von grüner Politik macht."
Die jüngsten Ereignisse bei Union und SPD in Hessen hätten
gezeigt, so Al-Wazir, "dass Roland Koch den nötigen politischen
Neuanfang nicht will und die SPD ihn aufgrund ihrer innerparteilichen
Situation nicht garantieren kann". Deswegen komme es auf "die
inhaltliche Führungsrolle" der Grünen in der hessischen Landespolitik
an. Die aufgeheizte politische Frontlage zwischen den Parteien in
Hessen führte der Grünen-Politiker auch darauf zurück, dass die
Wahlergebnisse in Hessen in den letzten Jahrzehnten immer knapp
gewesen seien. "Über Regierung oder Opposition entschieden oft nicht
mehr als zwei Sitze im Parlament und damit nur wenige tausend
Wählerstimmen. Außerdem war hier die CDU immer besonders konservativ,
um es freundlich auszudrücken, und Teile der SPD besonders links. Die
CDU fällt jetzt im Wahlkampf in ihre alte Kampfrhetorik zurück, die
SPD fällt übereinander her und die FDP ist auf ihre Verweigerung zu
Verhandlungen über eine Ampelkoalition sogar noch stolz", beklagte
Al-Wazir. "Von Demut habe ich hier noch nichts bemerkt."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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