Hartmann Kleiner in der Sitzung des Trägerausschusses der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund

Berlin (ots) - Dr. Hartmann Kleiner, Vorsitzender des
Trägerausschusses des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung
Bund, konnte heute die Mitglieder des Trägerausschusses der
Vertreterversammlung mit einer positiven Nachricht in Berlin
begrüßen: "Die finanzielle Situation der allgemeinen
Rentenversicherung ist trotz der Turbulenzen auf den Finanzmärkten
derzeit als positiv zu bezeichnen."

Finanzsituation der Rentenversicherung

Kleiner wies darauf hin, dass der erwartete konjunkturelle
Abschwung die Kassen der Rentenversicherungsträger bislang noch nicht
erreicht habe. Bei den Pflichtbeiträgen sei in den ersten zehn
Monaten des Jahres ein Zuwachs von 4,2 Prozent im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum zu verzeichnen. Insgesamt habe die
Rentenversicherung in diesem Zeitraum rund 198,9 Milliarden Euro
eingenommen. Den Einnahmen stünden Ausgaben in Höhe von rund 199,7
Milliarden Euro gegenüber.

Sicherheit der Geldanlagen

Zu den aktuellen Ereignissen auf den Finanzmärkten sagte Kleiner:
"Unter den heutigen Voraussetzungen können die Anlagen der
allgemeinen Rentenversicherung als sicher angesehen werden." Anlagen
würden nur bei Kreditinstituten getätigt, die einem der
Einlagensicherungssysteme angehören. Weiterhin erfolge die Anlage nur
bis zur Höhe der maximal durch die verschiedenen
Einlagensicherungssysteme abgesicherten Größenordnung.

Neue Aufgaben für die Rentenversicherung Kleiner wies weiter
darauf hin, dass der Gesetzgeber den Trägern der Deutschen
Rentenversicherung nach und nach neue Aufgaben übertragen habe.

Einige der neuen Aufgaben kämen auf die Zentrale Zulagenstelle für
Altersvermögen (ZfA) am Standort Brandenburg an der Havel zu. Kleiner
nannte beispielsweise die Durchführung des
Rentenbezugsmitteilungsverfahrens. Sowohl private Versicherungsträger
als auch die gesetzliche Rentenversicherung müssen seit 2005 der
Finanzverwaltung die jährlichen Rentenhöhen ihrer Kunden mitteilen.
Hier fungiere die ZfA als Datendrehscheibe. Allein für den Zeitraum
2005 bis 2008 sind von der ZfA rückwirkend rund 120 Millionen
Datensätze zu verarbeiten, so Kleiner.

Kleiner wies ferner darauf hin, dass die Rentenversicherung die
Prüfung, ob die betroffenen Betriebe die fälligen
Künstlersozialabgaben rechtzeitig und vollständig gezahlt haben,
übernommen habe. "Allein die Deutsche Rentenversicherung Bund konnte
hier in den ersten zehn Monaten dieses Jahres aus rund 31.400
Prüfungen Nachforderungen in Höhe von 13,8 Millionen Euro geltend
machen", berichtete Kleiner.

Für das Projekt ELENA werde in Würzburg eine Zentrale
Speicherstelle (ZSS) eingerichtet. Hier gehen ab 2010 die
Entgeltdaten aller Beschäftigten ein. In einem ersten Schritt würden
damit ab dem Jahr 2012 jährlich rund 60 Millionen Bescheinigungen
ersetzt, die derzeit noch auf Papier ausgestellt werden, kündigte
Kleiner an. Mit dem Flexi II-Gesetz werde der Deutschen
Rentenversicherung Bund die Aufgabe übertragen, ab Mitte 2009 die
sogenannten Wertguthaben aus flexiblen Arbeitszeitregelungen zu
verwalten.

Abschließend sagte Kleiner: "Die Übertragung der vielen neuen
Aufgaben ist eine wichtige Weichenstellung für unsere weitere
Ausrichtung als kundenorientierter, moderner Dienstleister."

Originaltext: Deutsche Rentenversicherung Bund
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