Gertz: Unsere Soldaten stellen vermehrt die Frage nach Perspektiven ihres Einsatzes in Afghanistan

Berlin (ots) - Die steigende Zahl von Selbstmordanschlägen auf
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ist mehr als besorgniserregend. Die
Sicherheitslage im Norden Afghanistans ist außerordentlich ernst. Das
betonten heute vor der Presse in Berlin der Vorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, und sein Stellvertreter
Oberstleutnant Ulrich Kirsch. Gertz: "Unsere Soldaten stellen
zunehmend die Frage nach den Perspektiven ihres Einsatzes am
Hindukusch."

Daher müsse sich der Deutsche Bundestag "konkrete Gedanken darüber
machen, wie es in Afghanistan weitergehen soll. Dabei muss er zum
einen die Interessen Deutschlands klar formulieren und zum anderen
realistische und konkrete Erfolgskriterien definieren. Er muss
feststellen, wie viele Beamte von Polizei und Verwaltung er denn an
der Stabilisierung Afghanistans beteiligt sehen möchte." Der DBwV
fordert eine zentrale koordinierende Stelle zwischen dem
Verteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt, dem Innenministerium
und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dieser
"Koordinator" müsse auf der Ebene des Bundeskanzleramtes eingerichtet
werden.

In der Diskussion über die Befugnisse deutscher Soldaten bei der
Pirateriebekämpfung hat der Deutsche BundeswehrVerband eine rasche
Einigung der Koalition angemahnt. Es sei "ein Stück Absurdistan",
wenn die Soldaten vor der somalischen Küste zwar Piraten beobachten,
aber nicht verfolgen oder festnehmen dürften, sagte Oberst Bernhard
Gertz während der Bundespressekonferenz in Berlin. Man lasse die
Soldaten im Stich, wenn man sie zwinge, Piraten unbehelligt ziehen zu
lassen.

Laut Gertz bieten das Völkerrecht und das internationale Seerecht
eine ausreichende Grundlage für notwendige Kampfhandlungen von
Bundeswehrsoldaten. Wenn die konkrete Ausgestaltung jedoch zu
kompliziert ausfalle, "dann werden wir vermutlich demnächst mit
unserer Fregatte mit mehreren Staatsanwälten, Ermittlungsrichtern und
BKA-Beamten in See stechen", spottete Gertz. Der Bundestag wird
voraussichtlich noch im Dezember über die Beteiligung der Bundeswehr
an der EU-Mission zur Piraten-Bekämpfung entscheiden.

Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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