Hüppe: Unterstützte Beschäftigung für Menschen mit Behinderungen mit Änderungen beschlossen

Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des
Gesetzentwurfs der Bundesregierung "Gesetz zur Einführung
Unterstützter Beschäftigung" im Deutschen Bundestag erklärt der
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der
Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Menschen mit Behinderungen werden voraussichtlich im kommenden
Jahr mehr Teilhabechancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben. Der
Bundestag wird heute einen entsprechenden Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur "Unterstützten Beschäftigung" mit Änderungen
beschließen.

Der Gesetzentwurf wurde im Gesetzgebungsverfahren insgesamt von
Verbänden von Menschen mit Behinderungen, Leistungsanbietern und
Leistungsträgern sehr positiv aufgenommen. Berechtigte Kritikpunkte
hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht unter den Tisch fallen
lassen, sondern in einem Änderungsantrag zusammen mit dem
Koalitionspartner aufgenommen. Ergänzt wurde der Gesetzentwurf
beispielsweise um eine gesetzliche Klarstellung hinsichtlich
ausgelagerter Werkstattplätze. Die Klarstellung eröffnet auch solchen
Menschen mit Behinderungen mehr Möglichkeiten auf eine Teilhabe in
Unternehmen des allgemeinen Arbeitsmarktes, die nicht zur Zielgruppe
der Unterstützten Beschäftigung gehören. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich darüber hinaus dafür eingesetzt,
Integrationsämtern mehr Mittel für die Förderung von Arbeitsplätzen
zur Verfügung zu stellen.

Der Gesetzentwurf richtet sich insbesondere an Menschen mit
Behinderungen, die sich vor der Aufnahme in eine Werkstatt für
behinderte Menschen befinden. Hierzu zählen vor allem Abgänger von
Förderschulen und Menschen, bei denen sich im Laufe des Erwerbslebens
eine Behinderung einstellt, beispielsweise durch einen Unfall oder
eine psychische Erkrankung. Die Unterstützte Beschäftigung ermöglicht
einen praxis- und betriebsorientierten Einstieg in ein Unternehmen
des allgemeinen Arbeitsmarktes. Die Teilnehmer der "Unterstützten
Beschäftigung" werden im Unternehmen platziert, können dort die für
sie passende Tätigkeit erproben und werden individuell von speziellen
Diensten qualifiziert. An diese Phase von in der Regel zwei Jahren
schließt sich eine weitere Unterstützung am Arbeitsplatz an, die
meist von Integrationsämtern getragen wird.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet, dass mit dem
Gesetzentwurf und den Änderungen mehr Menschen mit Behinderungen eine
Chance auf dem allgemeinenen Arbeitsmarkt erhalten. Weitere Schritte
für bessere Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt müssen folgen.

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